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Althaus will weiter Amtsgeschäfte führen

Berief sich auf Landesverfassung
Berief sich auf Landesverfassung ©APA (dpa)
Trotz seines Rücktritts will Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus vorerst weiter die Amtsgeschäfte in dem ostdeutschen Bundesland führen.

Er berief sich dabei am Dienstag in Erfurt auf die Landesverfassung, nach der er bis zur Berufung einer neuen Regierung im Amt bleibe. Zu seinem Rücktritt in der vergangenen Woche sagte Althaus, er übernehme damit die Verantwortung für das Wahlergebnis.

Außerdem habe er so den Weg für eine mögliche schwarz-rote Koalition ebnen wollen. Die Thüringer Christdemokraten hatten bei der Landtagswahl am 30. August rund zwölf Prozentpunkte verloren. Sie sind zwar noch stärkste Partei, von einer Mehrheit der Landtagssitze aber weit entfernt.

Deshalb sind sie auf die SPD als möglichen Regierungspartner angewiesen, weil es auch mit dem Wunschpartner FDP nicht reichen würde. Die Sozialdemokraten haben aber einen Rückzug Althaus’ zur Bedingung für Koalitionsverhandlungen gemacht. Sozialministerin Christine Lieberknecht soll jetzt seine Nachfolge übernehmen.

Althaus war am Neujahrstag bei einem Skiunfall schwer verletzt worden. Er war in der Steiermark mit einer Skifahrerin zusammengestoßen, die an den Unfallfolgen starb. Das steirische Bezirksgericht Irdning verurteilte ihn wegen fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe.

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