AA

Koalitionseinigung zu Homo-Ehe dürfte bevorstehen

Justizministerin Bandion-Ortner ist zuversichtlich
Justizministerin Bandion-Ortner ist zuversichtlich ©APA (Fohringer)
Laut Justizministerin Bandion-Ortner wird es in "wenigen Wochen" eine Einigung der Regierung zur eingetragenen Partnerschaft für homosexuelle Paare geben. Das Gesetz sei "auf Schiene", einige Punkte seien aber noch offen, erklärte Bandion-Ortner am Dienstag vor dem Ministerrat. Dass das Gesetz mit 1. Jänner 2010 in Kraft tritt, wird aber immer unwahrscheinlicher.

Strittig war bei der sogenannten Homo-Ehe bisher unter anderem der Punkt, auf welche Art diese geschlossen werden kann. Die ÖVP sprach sich des Öfteren gegen eine Zeremonie am Standesamt aus. Ohne Konkretes zu nennen, ließ Bandion-Ortner aber anklingen, dass sich SPÖ und ÖVP in dieser Frage näher gekommen sind: “Wo die Eintragung stattfinden wird, darüber gibt es Ansätze einer Einigung.” Dass man sich bereits fix auf das Standesamt geeinigt habe, wie die Tageszeitung “Österreich” am Dienstag berichtet, konnte die Justizministerin nicht bestätigen.

Interessierte Paare müssen aber anscheinend doch etwas länger auf die Eintragung ihrer Partnerschaft warten als angenommen. “Ich habe nie gesagt, dass am 1. Jänner das Gesetz in Kraft tritt”, meinte Bandion-Ortner. Stattdessen habe sie lediglich eine Lösung bis Jahresende in Aussicht gestellt. Frauenministerin Heinisch-Hosek, die das Thema für die SPÖ verhandelt, wollte sich am Dienstag nicht zum Stand der Gespräche äußern.

  • VIENNA.AT
  • Politik
  • Koalitionseinigung zu Homo-Ehe dürfte bevorstehen
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen