EU legt Bananenstreit mit Lateinamerika bei

Wie EU-Außenhandelskommissarin Benita Ferrero-Waldner am Dienstag gegenüber der APA sagte, sei dies durch Paraphierung von Abkommen mit den Staaten Lateinamerikas und den USA am Dienstag bei der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf gelungen.”Wir haben heute Geschichte gemacht”, sagte Ferrero-Waldner, die auch ihren Amtsvorgängern, insbesondere der neuen EU-Außenministerin Catherine Ashton, und den Beamten für ihre Arbeiten Tribut zollte.

“Das ist ein wichtiger Impuls für den Abschluss der Doha-Runde” in den Welthandelsgesprächen, sagte Ferrero-Waldner. Der Bananenstreit habe die globalen Handelsbeziehungen seit langem stark belastet.

Die EU wird laut dem paraphierten Abkommen ihre Einfuhrzölle auf Bananen aus Lateinamerika in Etappen kürzen, nämlich von derzeit 176 Euro pro Tonne auf 114 Euro pro Tonne bis frühestens 2017, sagte Ferrero-Waldner. Der erste große Kürzungsschritt um 28 Euro pro Tonne komme bei Unterzeichnung des Abkommens, die Kürzung gelte dann aber rückwirkend vom Moment der Paraphierung an. Die lateinamerikanischen Staaten hätten sich im Gegenzug bereiterklärt, keine weiteren Importtarifkürzungen von der EU zu verlangen und den Bananenstreit in der WTO für beendet zu erklären, sagte die Kommissarin.

Auch die Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifik (AKP-Länder) hätten von der EU garantiert bekommen, dass es keine weiteren Kürzungen beim Bananentarif in der Doha-Runde mehr geben werde, sagte die Kommissarin. Damit könnten diese Länder mit einer Stabilisierung der Preise gegenüber der Konkurrenz rechnen. Seit 1994 habe die EU 450 Mio. Euro an die AKP-Länder zur Modernisierung ihrer Produktion gegeben, zusätzlich wolle die EU-Kommission nun weitere 200 Mio. Euro aus dem EU-Haushalt vorschlagen, die vom EU-Ministerrat und dem Europaparlament beschlossen werden müssten. Die AKP-Länder haben bereits jetzt zoll- und quotenfreien Zugang zum EU-Markt. Außerdem hätten sich die USA in einem Abkommen bereiterklärt, dass der Bananenstreit in der WTO beigelegt wird.

2008 hat die EU nach Angaben von Ferrero-Waldner mehr als 5,4 Mio. Tonnen Bananen konsumiert, davon habe die EU 4,8 Mio. Tonnen importiert. Ferrero-Waldner sagte, durch den Deal und die damit verbundene Reduktion der Zölle werde sich der Bananen-Konsum in der EU voraussichtlich langsam erhöhen. Die EU-Staaten und das Europaparlament müssen den Deal noch beschließen, auch die WTO-Generalversammlung muss ihn noch formal annehmen.