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Operation "Paris": Fälle von Asyl- und Sozialbetrug geklärt

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Einen groß angelegten Fall von Asyl- und Sozialbetrug haben jetzt Kriminalisten in Österreich unter Federführung des Bundeskriminalamts (BK) geklärt. 47 Personen wurden festgenommen, insgesamt 119 derartige Delikte bekannt.

Einen diesbezüglichen Bericht der “Kronenzeitung” (Freitagausgabe) bestätigte das BK. Auffällig an der Geschichte war, dass die Verdächtigen vor allem französische Personaldokumente verwendeten.

Nicht zuletzt deshalb wurde im BK die Arbeitsgruppe “Paris” eingerichtet, um die monatelangen Ermittlungen zu koordinieren. Von weiteren Polizeidienststellen waren vor allem die AGM-Einheit Salzburg und die Wiener Fremdenpolizei maßgeblich an den Ermittlungen beteiligt.

Laut BK wurden bereits im Vorjahr Fälle in mehreren Bundesländern bekannt, wo Nicht-EU Bürger mit ge- oder verfälschten Reisepässen und Ausweisen einen Wohnsitz in Österreich erlangten und einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit nachgingen. Insgesamt fanden die Ermittler 119 solche Fakten, die Beschuldigten stammen dabei aus neun unterschiedlichen Ländern und waren teilweise schon jahrelang mit ihrer falschen Identität in Österreich gemeldet und berufstätig.

63 von ihnen waren dem BK zufolge Asylwerber mit laufenden Verfahren oder ehemalige Asylwerber. 19 wurde nachgewiesen, dass sie neben den Sozialleistungen als Asylwerber auch mit falschen Namen im Bundesgebiet angemeldet waren, einer Erwerbstätigkeit nachgingen und daher ein Zusatzeinkommen lukrierten. Die Schadenssumme beträgt dadurch 155.000 Euro. Insgesamt gab es 47 Festnahmen, nach weiteren 60 werde gefahndet. Außerdem gab es 130 Anzeigen wegen Urkundenfälschungen.

Weiters wurden sechs andere Betrügereien mit einem Gesamtschaden von 45.000 Euro. ein Einbruch, zwei Diebstähle, eine Körperverletzung, eine gefährliche Drohung und drei Verstöße gegen das Suchtmittelgesetz geklärt. In dem Fall gab es auch eine Kooperation mit den französischen Behörden, welche die Dokumente als Fälschungen identifizierten. Das Gros davon waren Totalfälschungen.

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