März-Wahlen: FPÖ relativ schwach

Die Zuwächse bei den Gemeinderatswahlen hielten sich mit 2,7 Prozentpunkten in Niederösterreich und 0,7 Prozentpunkten in der Steiermark in Grenzen. In Vorarlberg, wo die FPÖ vor sechs Monaten mit einem Plus von 12,2 Prozentpunkten auf 25,1 Prozent einen Triumph bei der Landtagswahl feierte, gab es bei der Kommunalwahl sogar ein leichtes Minus im Stimmenanteil.

Das war – abgesehen von Kärnten, wo ja das BZÖ die FPÖ ablöste – das erste Minus, das die FPÖ unter der wiederbelebten rot-schwarzen Koalition im Bund hinnehmen musste. Denn seit den herben Verlusten während Schwarz-Blau war die FPÖ seit der Abspaltung des BZÖ und dem Auszug aus der Bundesregierung auf Konsolidierungskurs.

An die Top-Ergebnisse der Ära Haider kam sie freilich noch nirgends heran – bei der Vorarlberg-Wahl im September 2009 aber fast. In den Gemeindestuben fällt den Blauen die Konsolidierung aber sichtlich wesentlich schwerer. Denn bei der NÖ-Landtagswahl schaffte die FPÖ 2008 ein Plus von 6,0 Prozentpunkten (auf 10,5 Prozent), bei den GR-Wahlen vorige Woche nicht einmal die Hälfte davon. In Salzburg legte sie am 1. März 2009 bei der Landtagswahl um 4,3 Prozentpunkte (auf 13 Prozent) zu, bei den GR-Wahlen nur um 2,3 Punkte auf 10,8 Prozent. Etwas geringer waren die Differenzen bei den oberösterreichischen Wahlen im Herbst.

Das oft bescheidende Abschneiden bei den Kommunalwahlen ist zum Teil darauf zurückzuführen, dass die FPÖ weniger Ortsgruppen ins Rennen schicken kann als vor der Abspaltung des BZÖ. So kandidierte in NÖ die FPÖ heuer in 299 Gemeinden, was nur wenig mehr war als 2005 (279) – und deutlich weniger als 2000 (421). In der Steiermark haben sich die Antritte sogar weiter reduziert: 2000 waren es 455, vor fünf Jahren 350 und heuer nur 274.

In Vorarlberg kehrten die Blauen zwar zu den 50 Kandidaturen zurück, die es auch 2000 gegeben hat (2005 waren es 45). Umso erstaunlicher ist aber, dass sie im landesweit aufsummierten Ergebnis etwas schwächer abschnitten als 2005.

Im Mai wird sich zeigen, ob sich die heuer bisher bescheidenen Ergebnisse der FPÖ tatsächlich auf die Gemeindeebene beschränken. Am 30. Mai wird nämlich im Burgenland der Landtag gewählt – und im Herbst dann in der Steiermark und in Wien. Interessant wird freilich schon am 25. April die Bundespräsidentenwahl, wo Barbara Rosenkranz als blaue Kandidatin ins Rennen gegen Heinz Fischer geht.

ENTWICKLUNG DER FPÖ SEIT 2005: