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Pröll verteidigte Sparpläne

Vizekanzler Finanzminister Josef Pröll (V) hat am Samstag beim Landesparteitag der ÖVP Vorarlberg um Verständnis für die Sparpläne der Bundesregierung geworben.
VOL Live: Pröll in Dornbirn

Im Herbst gelte es, nach dem erzielten Grundkonsens die Herausforderungen zu lösen. “Wir werden sehr intensive Diskussionen haben”, so Pröll. Zuerst müsse man sparen, dann über neue Einnahmen sprechen. Als “allerletztes Mittel” werde man die Frage der Steuern auf den Weg bringen.

Bei den “Aufräumarbeiten” nach der Krise gelte es, in der Zukunft ausgeglichen zu bilanzieren. Man präge jetzt die ökonomische Zukunft. Im Herbst werde man sich der Frage stellen: “Wollen wir mehr sparen oder neue Steuern?”. Er rechnete mit einer harten Diskussion bei der Ausarbeitung der Details mit Ministerien und Ländern. Dennoch, man habe es anders als andere Länder noch in der Hand, sich aus eigener Kraft zu sanieren. Man müsse dies “ausgewogen und fair” tun.

Pröll erneuerte einmal mehr den Führungsanspruch seiner Partei in der “schwersten Bewährungsprobe seit 1945”. Die Krise sei bei den Österreichern eigentlich nicht angekommen und habe 2009 beim privaten Konsum nicht durchgeschlagen. Dass die Bevölkerung abgesehen von der gestiegenen Arbeitslosigkeit davon kaum etwas spüre, “da hat sich Politik auch bewiesen”, fand Pröll.

Der Finanzminister verteidigte erneut die Griechenlandhilfe. Es sei notwendig gewesen, eine gemeinsame europäische Brücke über das “Todestal” der Länderpleiten zu bauen. Man habe hier eine gemeinsame Verantwortung, damit die Krise nicht Folgen wie in den 1930er-Jahren habe.

Dem Vorarlberger Landespartei und Landeshauptmann Herbert Sausgruber spendete Pröll reichlich Lob. Sausgruber sei ein harter Verhandler, der sich “immer sachlich, und nicht mit Emotionen” in Diskussionen einbringe, zielorientiert, aber auch kompromissbereit sei. Es sei faszinierend, wie Vorarlberg es unter die besten Regionen Europas geschafft habe.

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