Nationalrat verabschiedet neues ORF-Gesetz
Verhandlungen laufen bis zur Sitzung. Allenfalls könnte es noch zu einer Verschiebung der Materie kommen. Das ORF-Direktorium soll jedenfalls in der nächsten Funktionsperiode von sechs auf vier Köpfe verkleinert werden. Etabliert werden soll eine Frauenquote von 45 Prozent, die außer in den ORF-Gremien sowie in der Geschäftsführung überall Gültigkeit hat.
Ferner auf der Tagesordnung der Donnerstag-Sitzung stehen einige Schulgesetze. So wird in den Berufsbildenden Höheren Schulen wie schon zuvor an den AHS eine teilzentrale Matura eingeführt. An Abendschulen wird das Sitzenbleiben abgeschafft.
Zu Beginn der Sitzung um 9.00 Uhr wird sich Unterrichtsministerin Claudia Schmied einer Fragestunde stellen. In einem Dringlichen Antrag fordert das BZÖ, die Koralmbahn zu realisieren.