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Kroatien bewegt sich in Richtung EU-Beitritt

Kroatiens euphorische Ministerpräsidentin Kosor
Kroatiens euphorische Ministerpräsidentin Kosor ©APA (Archiv/epa)
Kroatien rückt der EU-Mitgliedschaft immer näher: Am Mittwoch sind bei den Beitrittsverhandlungen in Brüssel die drei verbliebenen Kapitel "Wettbewerb", "Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik" sowie "Justiz"geöffnet worden. Die Kapitel "Steuern" und "Öffentliches Auftragswesen" wurden geschlossen. Somit hat Kroatien noch zehn Kapitel von insgesamt 33 geöffneten zu schließen.

EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle erwartet, dass die Kapitel bis Jahresende geschlossen werden und der Beitrittsvertrag Anfang 2011 während der Ratspräsidentschaft Ungarns unterschrieben werden kann. Anfang November könne die EU-Kommission in ihrem Fortschrittsbericht zu Kroatien konkretere Daten zum Beitritt nennen, sagte Füle in Brüssel laut Nachrichtenagentur Hina.

Die Blockade der drei verbliebenen Kapitel wurden weitestgehend beseitigt. Mit dem slowenischen “Ja” zur schiedsgerichtlichen Entscheidung über den Grenzverlauf mit Kroatien bei einem Referendum und der positiven Beurteilung des Haager Chefankläger Serge Brammertz zur Zusammenarbeit mit dem UNO-Kriegsverbrechertribunals, wurde grünes Licht für zum Öffnen der Kapitel “Außenpolitik” und “Justiz” gegeben.

Im Kapitel “Wettbewerb” ist lediglich die Privatisierung der Schiffswerften ein größerer Brocken. Der Verkauf der großteils unprofitabel arbeitenden Schiffbauanlagen ist noch nicht abgeschlossen. Er wird aber ausschlaggebend für das Schließen des Kapitels sein.

Kroatiens Ministerpräsidentin Kosor gab sich am Mittwoch euphorisch: Kroatien befinde sich auf den letzten 500 Metern des Marathons Richtung EU, sagte sie.

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