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FPÖ Themessl: Familienpolitik statt Zuwanderungsdiskussion

Für den Vorarlberger Nationalratsabgeordneten und FPÖ-Wirtschaftssprecher Bernhard Themessl setzt die aktuell geführte Zuwanderungsdiskussion am völlig falschen Punkt an: „Wenn dauernd betont wird, dass wir zu wenig Kinder haben, dann ist das ein schlagender Beweis für die verfehlte Familienpolitik der Bundesregierung. Rot und Schwarz sind daher aufgefordert, in diesem Bereich Impulse zu setzen.“

„Anstatt sich in regelmäßigen Abständen für einen Neuzuzug von Ausländern auszusprechen, sollte sich die Bundesregierung endlich darum kümmern, dass für junge Menschen die Gründung einer Familie wieder attraktiver wird. Frankreich hat mit seinem vor Jahren eingeführten Steuersplitting für Familien den Weg vorgezeigt und die deutlich höhere Geburtenrate beweist, dass über ein familienfreundliches Steuersystem Anreize geschaffen werden können. Bisher will aber die Regierung davon nichts wissen, sondern befindet sich in einem Steuererfindungswettbewerb“, kritisiert Themessl.

Für den FPÖ-Wirtschaftssprecher ist lediglich ein punktueller Zuzug von Facharbeitern bei entsprechenden, dauerhaften Engpässen der heimischen Wirtschaft vorstellbar. In diesem Zusammenhang erinnert Themessl daran, dass mit 1.5.2011 ohnehin die Übergangsfrist für den beschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt fällt und dadurch zusätzlicher Druck durch drohendes Lohndumping entsteht. Was die vermeintliche „Rettung“ des Sozialsystems durch Zuzug anbelangt, verweist Themessl abschließend auf Studien, die eindeutig belegen, dass Zuwanderer die Systeme stärker in Anspruch nehmen und weniger einzahlen.

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