Keine Häupl-Rücktrittsdebatte bei SPÖ-Sitzungsreigen

Andrea Kuntzl, rote Wissenschaftssprecherin im Nationalrat, sagte nach dem Sitzungsmarathon der Sozialdemokraten: “Es hat keine Rücktrittsdebatte um den Bürgermeister (Michael Häupl, Anm.) gegeben – ganz und gar nicht.” Schließlich habe Häupl wesentlich dazu beigetragen, dass so viele Menschen die SPÖ gewählt hätten.

Man sei in den Gremien zur Übereinstimmung gekommen, sowohl mit der ÖVP als auch mit den Grünen ergebnisoffene Gespräche zu führen. “Die SPÖ Wien steht zu 100 Prozent hinter dieser Entscheidung”, versicherte Kuntzl nach dem Sitzungsreigen, der gegen 15.30 Uhr zu Ende gegangen war. Es gebe noch keinerlei Koalitionspräferenzen. Man werde auch mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache Gespräche führen darüber, “was er sich vorstellt”, aber auch Kuntzl schloss Regierungsverhandlungen aus. Heute sei Analyse am Programm gestanden.

Jugendwahlkampfleiter und SPÖ-Gemeinderat Peko Baxant sprach von einer “konstruktiven” Debatte: “Es wurde alles besprochen, was besprochen werden muss.” Was Koalitionspräferenzen anbelange, habe er solche und er werde sich auch intern dafür einsetzen, diese jedoch nicht öffentlich kommunizieren. Vertreter von Sozialistischer Jugend und dem Verband Sozialdemokratischer StudentInnen hatten vor Beginn der Sitzungen ganz klar Rot-Grün eingefordert und angekündigt, sich in der Partei dafür stark zu machen.

SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas gab sich hingegen äußerst bedeckt. “Die Wiener Verhandler brauchen keinen Zuruf aus der Bundespartei”, meinte sie vor Journalisten. Sie hatte dann aber doch ein Tipp bereit. Man solle sich vorher nicht festlegen, da man dann weniger Verhandlungsspielraum habe.

Bürgermeister Häupl und die SPÖ-Stadträte stellten sich heute nicht den Medien. Sie blieben nach dem Ende des Sitzungsmarathons in den Räumlichkeiten des Rathauses, wobei die Zugänge zu den Sitzungszimmern großflächig abgeriegelt wurden.