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Wehrpflicht: Darabos will Gespräch mit Generalstab

Der Eklat rund um die Kritik an der geplanten Heeresreform durch Generalstabschef Edmund Entacher hat Konsequenzen. Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) am Montag bei einer Pressekonferenz in Wien Gespräche mit dem Generalstab und seinem Leiter angekündigt. "Es ist eine klare Feststellung, dass Mitarbeiter dieses Hauses die Linie der politischen Führung mittragen müssen", betonte Darabos.
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Zum Inhalt der von Entacher im “profil” geäußerten Kritik meinte der Verteidigungsminister: “Ich erkläre mir das gar nicht, weil ich noch keine Rückmeldung habe vom Generalstabschef.” Es gehe jetzt nicht um ein “Köpfe-Rollen”, sondern darum, “dass was ich politisch vorgeschlagen habe, auch umgesetzt wird”, betonte er. Der Generalstab habe die von der politischen Führung vorgegebene Meinung zu vertreten. Diesbezüglich vertrete er eine ähnliche Einstellung wie der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.

Seine scharfen Worte zu Entachers Äußerungen scheint Darabos nicht zu bereuen: “Es ist nicht undemokratisch, hier erzürnt zu sein”, verteidigte sich der SPÖ-Politiker. “Ich verscherze es mir mit niemandem, sondern habe einen klaren Kurs eingeschlagen.” Er sei für Meinungsfreiheit und es sei “absurd”, ihn als “Diktator a la Nordkorea” zu bezeichnen.

“Ich kann mich nicht beirren lassen – bei aller Freundschaft und bei allem Verständnis für unterschiedliche Meinungen”, meinte Darabos. Es gehe um “wichtige und richtige Reformpläne” für das Heer, daher werde er in den nächsten Wochen diesbezüglich auch mit dem Koalitionspartner diskutierten: “Ich dränge auf raschere Gespräche.”

“Die Blockierer der Reform werden mich noch mehr bestärken”, meinte Darabos. Dies gelte auch für Rücktrittsaufforderungen durch die Offiziersgesellschaft, die Darabos etwa dem SC Kroatisch Minihof gleichsetzte. “Ich hab den Laden im Griff. Die Offiziersgesellschaft und die Milizgemeinschaft sind private Vereinigungen”, verteidigte sich Darabos. Im Bundesheer habe er den Rückhalt. “Es ist kein Alleingang, ich habe das in meiner eigenen Partei und mit Experten abgesprochen.”

“Ich möchte schon in Erinnerung rufen, dass es bei uns einen Prozess gegeben hat, der durchgedacht war”, erklärte der Minister. Der Generalstab habe Modelle ausgearbeitet, die dann wie vorgesehen politisch beurteilt wurden. Dabei habe er sich für Modell Drei entschieden, das militärisch gesehen für das Bundesheer am besten sei. Jetzt würden Gegner “plötzlich aus dem Hütchen gezaubert”, beklagte sich Darabos. “Man sucht krampfhaft nach Kritikern.”

Man müsse darüber reden, was die Offiziere sagen, betonte Außenminister Michael Spindelegger (V) im Ö1-“Morgenjournal” am Montag. Er sprach sich für eine offene Diskussion über Veränderungen und die Entwicklung eines eigenen Modells für Österreich gemeinsam in der Regierung aus.

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