Zu der NATO-Operation “Unified Protector” (Vereinigte Schutzmacht) gehören neben den Luftangriffen zum Schutz von Zivilisten gegen die Truppen des libyschen Machthabers Gaddafi die Durchsetzung eines Flugverbots über dem nordafrikanischen Land sowie eine Seeblockade im Mittelmeer, mit der Waffenlieferungen verhindert werden sollen. “In Einklang mit dem Mandat der Resolution 1973 des UNO-Sicherheitsrats liegt der Schwerpunkt der NATO auf dem Schutz von Zivilisten und von Zivilisten bewohnten Regionen gegen die Gefahr von Angriffen”, sagte der Generalsekretär. Das Kommando über die Luftangriffe übernimmt die Allianz von den USA.
Die NATO wird keine Waffen an libysche Rebellen für deren Kampf gegen das Regime Gaddafis liefern. “Wir sind dort, um das libysche Volk zu schützen, nicht um Leute zu bewaffnen”, sagte Rasmussen am Donnerstag bei einem Besuch in Stockholm. “Soweit es die NATO betrifft – und ich spreche im Namen der NATO – werden wir uns auf die Einhaltung des Waffenembargos konzentrieren”, betonte er. “Der Zweck eines Waffenembargos ist es, die Einfuhr von Waffen nach Libyen zu stoppen.”
Der Schwerpunkt der NATO sei der “Schutz von Zivilisten”, sagte Rasmussen. Für den Schutz der Zivilbevölkerung erlaubt die UNO-Sicherheitsrats-Resolution 1973 “alle notwendigen Maßnahmen”. Im Bündnis ist jedoch umstritten, ob dies auch – wie vor allem die USA meinen – eine militärische Unterstützung der Rebellen zulassen würde.
Nach seiner Ankunft in Großbritannien wurde unterdessen der zurückgetretene libysche Außenminister Koussa intensiv von den britischen Behörden befragt worden. Geheimdienstler erhoffen sich von dem bisherigen Gaddafi-Vertrauten Insider-Informationen über die Lage in Libyen, berichtete die BBC am Donnerstag. Das Foreign Office hatte am späten Mittwochabend offiziell bestätigt, dass Koussa am Flughafen Farnborough bei London eingetroffen war. Er habe Libyen “aus freiem Willen” verlassen. Weitere Details würden zu gegebener Zeit bekannt gegeben, hieß es.
In Libyen kehrten unterdessen die Aufständischen am Donnerstag in die Küstenstadt Al-Brega zurück, aus der sie am Mittwoch von den Regierungstruppen vertrieben worden waren, meldete der Nachrichtensender Al-Arabiya.