Den Belagerungsring der Truppen Machthaber Muammar al-Gaddafi um die Stadt hätte die NATO nach seiner Einschätzung bereits vor Tagen mit Luftangriffen aufbrechen können. Die NATO glaube, “uns einen Dienst zu erweisen mit ein paar Bombardements hier und da, während sie die Einwohner von Misrata jeden Tag sterben lässt”, sagte Younes am Dienstag in Benghazi im Osten Libyens.
Der frühere Innenminister Younes kritisierte, das Militärbündnis reagiere nur sehr langsam, in der Kommando-Kette gehe es zu schleppend voran. Das mache den Vormarsch der Gaddafi-Truppen möglich. “Die NATO hat uns enttäuscht. Die NATO hat uns nicht geliefert, was wir wollten.” Younes bestätigte Waffenlieferungen aus verbündeten Staaten an die Aufständischen. Genaue Angaben zur Herkunft des Kriegsgerätes machte er aber nicht. Bruderländer sowie freundlich gesonnene Staaten hätten leichte Waffen geliefert. “Das ist aber nicht genug”, sagte er. Die Rebellen erwögen nun, das Thema vor den UNO-Sicherheitsrat zu bringen.
Rebellen in Libyen kämpfen weiter
Seit Wochen liefern sich Rebellen und Gaddafi-treue Truppen erbitterte Kämpfe um die Stadt, die rund 200 Kilometer von der Hauptstadt Tripolis entfernt ist. Ein Aufständischer in Misrata sagte Reuters, die Stadt sei erneut mit Panzern und Artillerie angegriffen worden. “Leider war der NATO-Einsatz in Misrata nicht wirksam. Zivilisten sterben jeden Tag.”
Younis rief die NATO auf, bei der Flugverbotszone eine Ausnahme für die Rebellen zu machen, damit diese Truppen Gaddafis mit eigenen Flugzeugen angreifen können. Die von den Vereinten Nationen beschlossene Flugverbotszone über Libyen war in erster Linie dazu gedacht, die Angriffe von Gaddafis Luftwaffe gegen Zivilisten und Aufständische zu stoppen.
Die NATO erklärte zu der Kritik, sie setze das UNO-Mandat um. “Die Rebellen sehen uns möglicherweise nicht”, sagte ein NATO-Sprecher. “Wir sind vielleicht 100 oder 150 Kilometer entfernt.” Aber in den vergangenen sechs Tagen seien 851 Lufteinsätze geflogen worden, sagte er. “Die Fakten sprechen für sich.”
Das Bündnis hatte vor knapp einer Woche das Kommando über den Militäreinsatz übernommen, mit dem die von den Vereinten Nationen verhängte Flugverbotszone über Libyen durchgesetzt werden soll. Bei 334 Flügen kam es zum Beschuss. Auch nach dem vorläufigen Ende der US-Beteiligung am Libyen-Einsatz setzte die NATO ihre Aktion am Dienstag fort. Misrata habe wegen der dortigen Geschehnisse “oberste Priorität”, sagte NATO- General Mark van Uhm in Brüssel. Seit Beginn der internationalen Luftschläge am 19. März sei knapp ein Drittel der “militärischen Kapazitäten” von Machthaber Gaddafi außer Gefecht gesetzt worden. Die NATO-Kräfte unterließen Angriffe, wenn Zivilisten erkennbar als menschliche Schutzschilde eingesetzt würden, sagte er.
Wieder neuer Außenminister in Libyen ernannt
Unterdessen ernannte die libysche Führung den Vizeaußenminister Abdelati Laabidi al-Obeidi zum Nachfolger des nach Großbritannien geflohenen Außenministers Moussa Koussa. Laabidi al-Obeidi hatte sich im Ausland aufgehalten, um über eine Lösung der Krise in Libyen zu beraten. Koussa war am Mittwoch vergangener Woche über Tunesien ins britische Exil gegangen und als Außenminister zurückgetreten. Der Sohn von Libyens Machthaber Muammar al Gaddafi hatte am Dienstag dem britischen Sender BBC gesagt, Moussa habe das Land nur verlassen, weil er gesundheitliche Probleme habe. “Er hat uns gesagt, dass er krank ist und alle drei Monate nach London ins Krankenhaus muss”, sagte er. Daher sei ihm gestattet worden, “zunächst nach Djerba in Tunesien zu reisen”.