AA

9."Europa-Forum" in Lech

Die "historische Herausforderung" betonten die Politspitzen beim 9. Europa-Forum in Lech nach ihren Beratungen am Samstag. Barroso sprach vom "Geist von Lech" und meinte einen Kernpunkt der Beratungen am Samstag.

Noch nie, so Gastgeber Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso, hätte es eine vergleichbare Situation mit so vielen unterschiedlichen Nationen, allen drei großen politischen Kräften in Europa unter einem gemeinsamen Dach und „miteinander verschweißt“ gegeben. Barroso sprach vom „Geist von Lech“ und meinte einen Kernpunkt der Beratungen am Samstagnachmittag: Die Vertreter von Kommission, von Rat und Parlament seien sich einig, dass das Vertrauen in die einzelnen Institutionen gestärkt werden müsse. Parallel dazu brauche es auch eine bessere Zusammenarbeit der einzelnen Institutionen. Schüssel sagte, die Situation sei auf Grund von 25 Nationalitäten „völlig neu und sehr komplex“, aber gerade das sei auch ein Grund, die neue Verfassung rasch in Kraft treten zu lassen: Keine Verfassung der Welt sei perfekt, räumte er ein, aber „diese hier ist besser als alles, was wir bisher an Regelwerken haben“.

Zur Einhaltung von Regeln mahnte der niederländische Ministerpräsident Jan Peter Balkenende im Zusammenhang mit dem Stabilitätspakt. Werde dies nicht getan, sei das eine „Zeitbombe“ für die Entwicklung der EU. Sein dänischer Amtskollege Anders Fogh Rasmussen hatte den Part, die Diskussion über Immigration zu leiten. Drei Bedingungen seien wichtig, erklärte er im Anschluss an die Beratungen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz: Die Bildungschancen für Einwanderer müssten insgesamt forciert werden, es müssten spezielle Jobs für Einwanderer geschaffen werden sowie der Dialog zwischen den Einwandererkommunen „und dem Rest der Gesellschaft“ deutlich verbessert werden. „Mehr Intelligenz“ im Umgang mit der Zuwanderung wäre unerlässlich, um in Europa auf Dauer den Wohlstand und finanzielle Stabilität zu gewährleisten.

  • VIENNA.AT
  • Chronik
  • 9."Europa-Forum" in Lech
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.