89 Sitzungen, 478 Stunden und 11 Minuten: Nationalrat bewältigte drittkürzeste Periode

Die 26. Gesetzgebungsperiode des Nationalrats, deren letzte Sitzung am Mittwoch abgehalten wurde, ist die drittkürzeste der Zweiten Republik. Dennoch wurde nicht gerade wenig gearbeitet, wie sich aus einer Aufstellung der Parlamentskorrespondenz ergibt. Getagt wurde im Plenum nicht weniger als 478 Stunden und elf Minuten - und das während 89 Sitzungen.

Nationalrat: Zwei Legislaturperioden waren noch kürzer

Zwei Legislaturperioden dauerten noch kürzer als die vergangene, nämlich die zwölfte zwischen März 1970 und November 1971 sowie die 19. von November 1994 und Jänner 1996. Getan hat sich in der 26. so einiges, etwa durch vier fraktionslos gewordene Abgeordnete. So änderte sich die Mandatsverteilung von 62 ÖVP, 52 SPÖ, 51 FPÖ, 10 NEOS und 8 Liste Pilz (JETZT) zu Beginn der Gesetzgebungsperiode auf nunmehr 61 ÖVP, 52 SPÖ, 50 FPÖ, 10 NEOS, 6 JETZT (Liste Pilz) und vier ohne Fraktion.

In den 89 Sitzungen wurden 207 Gesetzesbeschlüsse gefasst, 28,5 Prozent davon einstimmig. 115 dieser Beschlüsse beruhten auf Vorlagen der Regierung, 90 auf Anträgen von Abgeordneten (76) und Ausschüssen (14). Dazu kommen die beiden vom Rechnungshof vorgelegten Bundesrechnungsabschlüsse 2017 und 2018. Vom Nationalrat weiters genehmigt wurden 34 Staatsverträge und drei Vereinbarungen mit den Bundesländern.

Weitere Sitzungen während 26. Gesetzgebungsperiode

Zu den 89 Plenarsitzungen kommen darüber hinaus 318 Ausschusssitzungen, 51 Sitzungen von Unterausschüssen und 77 Sitzungen der beiden Untersuchungsausschüsse zum BVT und zum Eurofighter-Kauf. Eine parlamentarische Enquete widmete sich der Klima- und Energiepolitik.

(APA/Red)