80 Prozent Schuldenerlass für den Irak
Nach einem Vorschlag der USA und Deutschlands sollen in drei Stufen bis zu 80 Prozent der irakischen Schulden gestrichen werden. Das teilte der deutsche Finanzminister Eichel am Rande des G-20-Treffens in Berlin mit.
Der Pariser Club der Gläubigerstaaten tagt zur Zeit in Paris. Bei der Einigung Deutschlands und der USA handelt es sich um einen Vorschlag für diesen Club. Die Schulden des Irak belaufen sich auf rund 120 Milliarden Dollar (rund 92 Milliarden Euro).
Der Drei-Stufen-Plan sieht noch in diesem Jahr einen sofortigen Schuldenerlass von 30 Prozent vor. Weitere 30 Prozent sollen in Verbindung mit einem Programm des Internationalen Währungsfonds (IWF) erlassen werden und die übrigen 20 Prozent in Abhängigkeit vom Erfolg dieses Programms. Mit diesem Vorschlag sehen wir allerdings auch keinesfalls ein Modell für Umschuldungsfragen anderer Länder, betonte Eichel.
Deutschland war wie Frankreich immer für einen substanziellen Schuldenerlass. Bis zuletzt wollten beide Länder jedoch nicht auf wesentlich mehr als 50 Prozent verzichten. Die USA befürworteten einen nahezu kompletten Schuldenerlass. Auf Grund der Differenzen kam es weder beim G-8-Gipfel der Staats- und Regierungschefs der sieben wichtigsten Industriestaaten und Russlands im Juni noch bei der IWF-Jahrestagung im Oktober zu einer Einigung.
