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500 Parksheriffs strafen Falschparker in Wien

Insgesamt werden im Jahr 1,2 Millionen Strafen ausgestellt.
Insgesamt werden im Jahr 1,2 Millionen Strafen ausgestellt. ©GEORG HOCHMUTH
Nach den Meldungen zu Parksheriffs, die missbräuchlich Strafen storniert haben sollen, wurden sieben Mitarbeiter suspendiert. Die Wiener Parkraumüberwachungsgruppe hat derzeit aber rund 500  Mitarbeiter.

Hinzu kommen 22 Polizeibeamte, informierte die Wiener Polizei auf APA-Anfrage nach Bekanntwerden von mehreren Dienstfreistellungen wegen missbräuchlich stornierter Parkstrafen. Die Kontrollorgane sind für die Überwachung des ruhenden Verkehrs – vor allem der Kurzparkzonen zuständig.

Zehnwöchige Ausbildung

Seit 2012 sind die Organe der (PÜG) der Polizei zugeteilt und stehen unter der Dienstaufsicht der Polizei. Dienstrechtliche Konsequenzen – wie im aktuellen Fall – werden seitens der Stadt (Magistratsabteilung 67 Parkraumüberwachung) gezogen. Die Ausbildung der Mitarbeiter dauert zehn Wochen. Es wird die StVO, das Parkometergesetz, die Bundesverfassung, Strafrecht und Verwaltungsverfahrensrecht unterrichtet und abgeprüft. Bei gravierenden Änderungen oder aufgetretenen Problemen finden spontan Schulungen statt.

Rahmendienstzeit bei der PÜG ist von 6.00 bis 23.00 Uhr im Rahmen eine Fünftagewoche mit einer Arbeitszeit von je acht Stunden. Die Einsatzgebiete werden einen Tag zuvor vom Gruppenkommandanten der Gemeinde Wien vergeben. Es gibt keine fixen Rayone für das Kontrollorgan, das jedoch einem der drei Stützpunkte (Ernst-Happel-Stadion, Mariahilfer Gürtel und Laxenburger Straße) zugeteilt und in den zugeordneten Gebieten unterwegs ist.

1,2 Millionen Strafen im letzten Jahr ausgestellt

Die sogenannten Parksheriffs stellten im Jahr 2017 rund 1,2 Millionen Organstrafverfügungen aus, dazu wurden 135.000 Anzeigen gelegt. Die Kontrollorgane fanden bei ihren Streifen im Vorjahr außerdem 188 gestohlene Fahrzeuge und klärten insgesamt 2.210 Kraftfahrzeugsmissbrauchsfälle auf. Bei solchen Situationen wurde die Versicherung nicht bezahlt, die Zulassung ist eigentlich aufgehoben und die Kennzeichen wären abzugeben.

14.000 Autos abgeschleppt

Die PÜG-Mitarbeiter beantragten im Vorjahr außerdem rund 35.000 Abschleppungen, tatsächlich entfernt wurden rund 14.000 Fahrzeuge. Seit Herbst 2012 legen die Parksheriffs auch Radklammern an – primär bei Fahrzeugen ausländischer Lenker, die Strafen offen oder eine Übertretung begangen haben sowie bei Dauerfalschparkern. Mehr als 4.000 Radklammern wurden 2017 angebracht.

Immer wieder werden die Parksheriffs von uneinsichtigen Lenkern attackiert und beschimpft. Im Vorjahr wurden in Wien insgesamt 63 Übergriffe verübt, neun Mitarbeiter wurden dabei teilweise schwer verletzt. Im Frühjahr 2017 waren die Bediensteten wegen der Übergriffe nur noch in Zweier-Teams unterwegs, diese Maßnahme wurde nach wenigen Wochen wieder eingestellt. Die Kontrollorgan genießen jedoch strafrechtlich den gleichen Schutz wie Polizeibeamte. Widerstand gegen die Staatsgewalt, Tätlicher Angriff auf einen Beamten sowie verbale Attacken können strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

(APA/red)

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