5.270 Eingaben im Vorjahr von Justiz-Ombudsstellen behandelt
Primär wurde dabei Rat bzw. Auskunft zu gerichtlichen Entscheidungen und der Tätigkeit der Gerichte gesucht, vergleichsweise selten wurden dagegen Beschwerden eingebracht, teilte das Justizministerium am Mittwoch mit.
Großteil der Justiz-Ombudsstellen-Eingaben noch am selben Tag erledigt
Der Großteil der Eingaben konnte einer Presseaussendung zufolge noch am Tag ihres Einlangens erledigt werden. Die Bediensteten in den Justiz-Ombudsstellen sehen sich allerdings häufig mit einer falschen Erwartungshaltung konfrontiert. Zur Überprüfung oder Korrektur gerichtlicher Entscheidungen sind sie nicht da, sie können allenfalls Missverständnisse aufklären und Unklarheiten beseitigen. "In den meisten Fällen kann hier durch die Darstellung des Verfahrensgangs und der zur Verfügung stehenden Rechtsmittel rasch weitergeholfen werden", hielt das Ministerium fest.
Zadic: Justiz nehmen Anliegen der Menschen ernst
Die Justiz nehme die Anliegen der Menschen ernst und stelle diese in den Mittelpunkt ihrer Tätigkeit, betonte Justizministerin Alma Zadic (Grüne): "Ich freue mich daher, dass es mit den vier Justiz-Ombudsstellen einen Kontaktpunkt zwischen Justiz und Bürgerinnen und Bürgern gibt, an den sich diese schnell und niederschwellig wenden können. So stärken wir das Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz und in den Rechtsstaat."
Die Justiz-Ombudsstellen sind bei den Oberlandesgerichten Wien, Linz, Graz, Innsbruck eingerichtet und Montag bis Freitag von 8.30 bis 12.30 Uhr über die kostenlosen Servicenummern aus ganz Österreich telefonisch erreichbar. Sie nehmen Eingaben auch gerne per E-Mail oder Fax entgegen und informieren über Sprechtage an den Gerichten. Nähere Informationen sowie den aktuellen Informationsfolder zu den Justiz-Ombudsstellen finden sich auf www.justiz.gv.at im Bereich Serviceeinrichtungen der Justiz.
(APA/Red)