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29 Staaten beraten über EU-Verfassung

Erstmals nach dem vorläufigen Scheitern der EU-Verfassung kommen Spitzenvertreter aus 29 europäischen Staaten zusammen, um über die weiteren Perspektiven der Union zu beraten.

An der Veranstaltung am Freitag nehmen auch der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder, der amtierende EU-Ratspräsident und irische Ministerpräsident Bertie Ahern, sowie der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan teil.

Von der deutschen Regierung wurde eine europapolitische Grundsatzrede Schröders angekündigt. Die zweitägige Konferenz wird von der Bertelsmann Stiftung veranstaltet. Daran teilnehmen werden neben dem deutschen Außenminister Joschka Fischer auch die Regierungschefs von Rumänien, Montenegro, Kroatien, Slowenien und Lettland.

Auch die spanische Außenministerin Ana Palacio und die polnische Europaministerin Danuta Hübner haben ihre Teilnahme zugesagt. Vor allem am Widerstand von Spanien und Polen war im Dezember die Verabschiedung der EU-Verfassung gescheitert. Beide Länder wollten einer Verringerung ihres Gewichts bei Abstimmungen in der erweiterten EU nicht zustimmen.

 

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