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2021: 16 weitere Sitzungstermine bei Ibiza-U-Ausschuss

Im kommenden Jahr trifft der Ibiza-U-Ausschuss noch an 16 Terminen zusammen.
Im kommenden Jahr trifft der Ibiza-U-Ausschuss noch an 16 Terminen zusammen. ©APA/ROBERT JAEGER
Im kommenden Jahr wird der Ibiza-U-Ausschuss zu 16 weiteren Terminen zusammenkommen. Sollte es keine Verlängerung geben, wird der Ausschuss am 16. April beendet.

Die Parlamentsfraktionen haben sich auf 16 weitere Befragungstermine im Ibiza-Untersuchungsausschuss im kommenden Jahr geeinigt. Der erste Sitzungstermin 2021 ist für den 12. Jänner angesetzt, teilte die Parlamentskorrespondenz am Montag in einer Aussendung mit. Der nach derzeitigem Stand letzte Befragungstag soll am 14. April erfolgen.

Beweisaufnahme soll am 16. April enden

Die Beweisaufnahme soll dann - vorbehaltlich einer Verlängerung des Untersuchungsausschusses - am 16. April 2021 enden. Im heurigen Jahr werden sich am Ende insgesamt 26 Befragungstermine zu Buche schlagen.

Die Dauer eines Untersuchungsausschusses ist grundsätzlich auf 14 Monate beschränkt. Jedoch ist eine zweimalige Verlängerung um jeweils drei Monate auf Verlangen der einsetzenden Minderheit möglich. Der Auftrag eines Untersuchungsausschusses endet aber auch mit Ablauf der Gesetzgebungsperiode.

Von den Parlamentsfraktionen vereinbart wurden folgende Termine für 2021: 12./13. Jänner, 26./27. Jänner, 10./11. Februar, 17./18. Februar, 3./4. März, 16./17. März, 7./8. April sowie 13./14. April.

(APA/Red)

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