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12,7 Mio. Euro EU-Geld erschlichen

In Österreich sind 2003 zumindest 12,7 Mio. Euro an EU-Geldern zu Unrecht ausbezahlt worden. Wie aus Daten der EU-Betrugsbekämpfungsabetilung OLAF hervorgeht, haben die Behörden in den Bereichen Zoll, Agrar- und Strukturförderung insgesamt 185 Betrugsfälle und Unregelmäßigkeiten aufgedeckt.

Die meisten Betrugsfälle, exakt 90, gab es im Zollbereich. In der Landwirtschaft ging es um 57 Fälle, das entspricht etwa 0,06 Prozent der gesamten Förderung. Bei EU-Geldern zur Förderung wirtschaftlich schwacher Regionen gab es in Österreich in 38 Fällen Unregelmäßigkeiten.

Verglichen mit anderen EU-Staaten ist Betrug im Bereich der EU-Förderung in Österreich ein relativ kleines Problem. Die meisten Betrugsfälle und Unregelmäßigkeiten im Bereich der Strukturförderung haben die Behörden in Deutschland entdeckt. Bei der Agrarförderung gab es vor allem in Spanien Unregelmäßigkeiten und im Zollbereich wird am meisten in Italien unterschlagen.

Insgesamt hat die EU-Kommission in Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten im Vorjahr rund 8.177 Betrugsfälle aufgedeckt. Den Schaden bezifferte die zuständige EU-Kommisarin Michaele Schreyer am Mittwoch mit 922 Mio. Euro. Die Behörden versuchen nun, die EU-Mittel zumindest zum Teil wieder einbringen zu können.

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