10 Jahre UNO-Hochkommissariat

Unter den 22 Todesopfern war auch UNO-Menschenrechtskommissar Sergio Vieira de Mello. Seither leitet dessen Stellvertereter Bertrand Ramcharan das UNO-Gremium, das am Samstag sein zehnjähriges Jubiläum feiert, interimistisch. Es war 1993 nach der UNO-Menschenrechtskonferenz in Wien durch eine Resolution der UNO-Generalversammlung geschaffen worden.

UNO-Generalsekretär Kofi Annan will im kommenden Jahr einen neuen UNO-Hochkommissar oder eine Hochkommissarin für Menschenrechte ernennen, wie er kürzlich in Genf versicherte. Menschenrechtsorganisationen befürchten, dass die Glaubwürdigkeit des UNO-Gremiums geschwächt wird. Denn ein neuer Kommissar wird an der nächsten Jahreskonferenz der Menschenrechtskommission im März noch nicht von der UNO-Generalversammlung bestätigt sein.

Das UNO-Menschenrechtskommissariat ist vor allem eine moralische Instanz. Es ist beauftragt die Einhaltung der Menschenrechte zu fördern und zu schützen. Es sind aber die Menschenrechtskommission sowie die Institutionen zur Überwachung der Einhaltung der internationalen Abkommen, die bei Vergehen einzelne Staaten rügen können und „Empfehlungen” für eine Besserung abgeben.

Die frühere irische Präsidentin Mary Robinson war Menschenrechtskommissarin von 1997 bis September 2002. Sie beklagte die schwerfällige UNO-Bürokratie und die mangelnden Finanzen, welche Aktivitäten erschwerten, und trat schließlich zurück.

Robinson war nach eigenen Angaben angetreten, um den Opfern von Verstößen gegen die Menschenrechte eine Stimme zu geben. Sie war bisher die einzige Person an der Spitze des OHCHR, die diese moralische Instanz verkörperte. Sie kritisierte auch Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates wie die USA, Russland und China bei Verstößen gegen die Menschenrechte.

Vieira de Mello hatte in nur acht Monaten zu wenig Zeit. Und der erste Menschenrechtskommissar, der Ecuadorianer Jose Ayalo Lasso (1994-97), musste sich vor allem mit dem Aufbau des OHCHR und organisatorischen Fragen herumschlagen.

Das OHCHR leidet unter Geldmangel. Für 2004 benötigt es von den Geberländern 54,8 Millionen Dollar. Dazu kommen 27 Millionen des regulären UNO-Budgets. In diesem Jahr erhielt das UNO-Gremium nur 43,6 Millionen Dollar von benötigten 62,5 Millionen. Es war daher gezwungen, seine Aktivitäten verringern.

Vor allem die Finanzierung seiner Tätigkeit vor Ort ist erschwert. Gegenwärtig verfügt das UNO-Gremium über Büros in Kolumbien, Kambodscha, Burundi, der Demokratischen Republik Kongo, Bosnien sowie Serbien- Montenegro. Regionale Vertreter hat das OHCHR in Bangkok, Santiago de Chile, Addis Abeba, Beirut, Pretoria und Yaounde.

Mehrere Staaten lehnten den Besuch einer Beobachtermission ab, darunter Ruanda und Israel. Das Hochkommissariat beschäftigt 564 Personen, 284 von ihnen in Genf.