1. Mai: ÖVP strikt gegen neue Steuern
Die ÖVP hat sich am Freitag vor ihrer Arbeitssitzung erneut strikt gegen neue Steuern ausgesprochen. Dies wäre in Zeiten der Wirtschaftskrise "schwerst kontraproduktiv".
Neue Steuern würden eher das Gegenteil dessen bewirken, was sie sollten, erklärte Parteiobmann und Vizekanzler Josef Pröll vor Journalisten.
Die ÖVP ging am Tag der Arbeit in eine Klausur, um “für Österreich zu arbeiten”, so Pröll. Dabei soll diskutiert werden, was die einzelnen Ministerien in den nächsten Monaten für Österreich umsetzen können. Ein wichtiger Teil dabei werde die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit sein. Auf die Frage, ob derartige Maßnahmen durch neue Steuern finanziert werden sollten, stellte der Parteichef klar: “Nein, nicht durch neue Steuern.” Neue Steuern würden sich zum jetzigen Zeitpunkt negativ auf die Wirtschaftsentwicklung auswirken. “Wir stellen und schützend vor die Steuerzahler”, so Pröll.
