1. Mai: Kundgebungen in Wien auch ohne SPÖ

Der Wiener Rathausplatz bot am heutigen 1. Mai ein völlig anders Bild als sonst am Tag der Arbeit. Er war so gut wie leer. Die SPÖ hat ihre Kundgebung virusbedingt abgesagt und feiert via TV-Produktion. Die Lücke nutzten andere Proponenten - aus höchst unterschiedlichen politischen Lagern - für Aktionismus am Rathausplatz.

Die Sozialdemokratie war zumindest mit einigen Plakaten präsent, auf denen groß "Freundschaft" zu lesen war, flankiert von überdimensionalen Pappnelken. Rote Fahnen waren aber auch ganz in echt zu sehen. Die linke Initiative "Selbstbestimmtes Österreich" hielt nämlich ab 10.00 Uhr eine kleine Kundgebung ab - genau dort, wo ansonsten die sozialdemokratischen Spitzenfunktionäre am 1. Mai ihre Reden halten.

Ein-Meter-Regel gilt auch für Demos

Tribüne war jedoch keine aufgebaut, man begnügte sich mit Lautsprecher und Mikrofon. Am Asphalt waren mit Kreide Sterne aufgemalt worden. Das war keinesfalls nur eine politische Botschaft, sondern eine Notwendigkeit. Sie markierten den nötigen Abstand, denn die Ein-Meter-Coronavirus-Regel gilt auch für Demonstrationen.

Die FPÖ wiederum hat ein Video am Platz gedreht. Der geschäftsführende Obmann der Wiener Blauen, Dominik Nepp, begrüßte darin die Absage der traditionellen Maikundgebung und höhnte über "sozialistische Bonzen", die sich sonst am Rathausplatz "abfeiern" lassen. Allerdings wurde auch der Bund - konkret das Vorgehen bei den Virus-Gesetzgebungen - ins Visier genommen.

Zweite Kundgebung von Corona-Skeptikern vor dem Bundeskanzleramt

Ohne besondere Vorkommnisse ist die zweite nennenswerte politische Kundgebung gegen die Covid-19-Politik der Regierung am Freitag in Wien abgelaufen. An die 400 Menschen versammelten sich am Freitag, dem 1. Mai, nach einem Aufruf der Initiative für evidenzbasierte Corona-Informationen (ICI) vor dem Bundeskanzleramt. Gefordert wurde das sofortige Ende aller Corona-Maßnahmen.

Als Redner traten unter anderem der Rechtsanwalt Roman Schiessler und der Arzt Christian Fiala auf, der das "Social Distancing" als Folter bezeichnete, was mit großem Beifall beantwortet wurde. "Aus medizinischer Sicht gibt es keinen Grund, vor diesem Virus Angst zu haben", sagte der Allgemeinmediziner und Gynäkologe.

MNS-Masken sollen zu reduzierter Hiernaktivität führen

Vehement wies Fiala darauf hin, dass der Mund-Nasen-Schutz kontraproduktiv, ja sogar gefährlich sein könne. Er sprach in dem Zusammenhang etwa von einer Studie, die zeige, dass durch die Masken der CO2-Gehalt in Blut und Gehirn steige, was zu einer reduzierten Gehirnaktivität führe.

Mehrmals wurde über die Lautsprecheranlage dazu aufgerufen, den gebotenen Ein-Meter-Abstand einzuhalten. Diesbezüglich - und auch sonst - gab es keine Beanstandungen durch die Polizei. Die Veranstalter hatten vor der Versammlung auch Abstandspunkte in pink auf den Boden gesprüht.

"Kurz muss weg"-Rufe

Einige Teilnehmer waren mit Transparenten oder beschriebenen Masken (z.B. "Freiheit statt Corona-Diktatur", "Mund-tot") gekommen. Für einen Moment ertönten "Kurz muss weg"-Rufe, sonst blieb es aber ruhig. Unter das Publikum hatte sich auch Identitären-Chef Martin Sellner gemischt, der oft angesprochen wurde. Nach einer Stunde wurde die Versammlung für beendet erklärt, die Menge löste sich auf.

Vor einer Woche hatte es kurz Aufregung um die erste Kundgebung der Initiative gegeben. Obwohl die Polizei die Versammlung untersagt hatte, fanden sich am vergangenen Freitag dutzende Menschen am Albertinaplatz ein. Es kam zu einer Festnahme wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt sowie mehreren Anzeigen wegen Verstöße gegen das Covid-19-Maßnahmengesetz und nach dem Versammlungsgesetz.

Regierungsmitglieder bedankten sich bei Feiertags-Werktätigen

Besuch von Regierungsmitgliedern bekamen am "Tag der Arbeit" einige Werktätige, die auch am Feiertag im Einsatz waren. Türkise und grüne Minister und Ministerinnen waren über Österreich verstreut unterwegs, um sich bei Mitarbeitern der Lebensmittel- oder Stromversorgung, in Verkehrsbetrieben, bei Polizisten, Richtern, Justizwache, Pflegerinnen bis hin zu Tierbetreuern zu bedanken.

"Sie leisten in dieser Corona-Krise Großartiges", attestierte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Freitag den Polizisten - bei der Corona-Krisenstabs-Sitzung in der Früh und einem persönlichen Besuch bei der Einheit in der Rossauer-Kaserne, die für die angemeldeten 1. Mai-Demos im Dienst war. Schon am Donnerstag hatte er via Funkspruch allen Polizisten die Wertschätzung der Regierung für ihren Einsatz in der herausfordernden Covid-19-Zeit übermittelt.

Comeback für Arbeit und Beschäftigung einleiten

Der grüne Vizekanzler Werner Kogler nahm den 1. Mai zum Anlass, um auf die Lösung der Klimakrise gleichzeitig mit dem nach der Coronakrise nötigen "Comeback für Arbeit und Beschäftigung" zu pochen. Das Ziel sei jetzt, möglichst viele Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen. Dafür müsse man in moderne Umwelttechnologien, Digitalisierung und Regionalisierung investieren.

(APA/red)