AA

OÖ-Wahl: FPÖ verdoppelt sich, ÖVP trotz Verlusten Erste

Oberösterreich-Wahl: Keine Mehrheit für Schwarz-Grün - FPÖ über 30 Prozent.
Oberösterreich-Wahl: Keine Mehrheit für Schwarz-Grün - FPÖ über 30 Prozent. ©APA
Die FPÖ hat bei der oberösterreichischen Landtagswahl einen Erdrutschsieg eingefahren. Sie verdoppelte laut vorläufigem nichtamtlichen Endergebnis ihren Stimmenanteil und kommt auf 30,36 Prozent. Schwere Verluste erlitt die SPÖ, sie erreichte 18,37 Prozent. Auch die ÖVP verlor, bleibt mit 36,37 Prozent aber auf Platz 1. Schwarz-Grün hat keine Mandats-Mehrheit mehr, die NEOS scheiterten.
Welser Gemeinderat wird blau
Erste Reaktionen nach der Wahl

Liveticker nachlesen

Mit den 30,36 Prozent der Stimmen konnte die FPÖ gegenüber dem der letzten Landtagswahl einen gewaltigen Stimmenzuwachs verzeichnen. Gegenüber 2009 legte die Partei um 15,07 Prozentpunkte zu.

Die ÖVP erlitt mit einem Minus von 10,39 Prozentpunkten einen schweren Verlust, blieb aber dennoch auf Platz eins vor der FPÖ. Diese verdrängte mit ihrem Zuwachs die SPÖ vom zweiten Platz, die sich mit gewaltigen Einbußen konfrontiert sah. Mit einem Minus von 6,57 Prozentpunkten verlor die Sozialdemokratie rund ein Viertel ihrer Wähler.

Die Grünen konnten leicht zulegen und kommen auf 10,32 Prozent der Stimmen. Gegenüber 2009 bedeutet dies ein Plus von 1,14 Prozentpunkten.

Nach der Steiermark und dem Burgenland zum dritten Mal in Folge scheiterten die NEOS. Spitzenkandidatin Judith Raab schaffte mit 3,5 Prozent die Vier-Prozent-Hürde für den Einzug in den Landtag nicht.

Die 56 Mandate des oberösterreichischen Landtages verteilen sich künftig wie folgt: Die ÖVP entsendet 21 Mandate (minus 7). Die FPÖ hält in Zukunft bei 18 Sitzen (plus 9). Die SPÖ ist mit elf Abgeordneten im Landesparlament vertreten (minus 3), die Grünen kommen auf sechs Mandate (plus 1).

LT-Wahl Oberšsterreich - Ergebnis - ERG€NZT
LT-Wahl Oberšsterreich - Ergebnis - ERG€NZT

Keine Mehrheit für Schwarz-Grün

Damit ist eine Fortführung der schwarz-grünen Zusammenarbeit im Landtag nicht mehr möglich, beide Parteien kommen zusammen auf nur 27 Mandate. Rechnerisch ist neben einer schwarz-blauen auch eine schwarz-rote oder blau-rote Zusammenarbeit möglich.

Oberšsterreich - Koalitionsvarianten
Oberšsterreich - Koalitionsvarianten

Die Wahlbeteiligung ist mit 81,63 Prozent der Wahlberechtigten leicht gestiegen. Damit ging gut ein Prozentpunkt mehr zu den Urnen als 2009 (80,35 Prozent).

Die Spitzenkandidaten ließen sich in ihren ersten Statements auf Koalitionsspekulationen nicht ein. Lediglich der Grüne Rudi Anschober sprach sich für eine “Allianz der Menschlichkeit” von ÖVP, SPÖ und Grünen gegen die FPÖ aus. Der Freiheitliche Manfred Haimbuchner schloss eine blau-rote Koalition aus. Er habe immer gesagt, dass die stärkste Partei den Landeshauptmann stellen soll.

Der sichtlich gezeichnete Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) hielt sich noch bedeckt. Als Erster im Land werde er jetzt den Wählerauftrag wahrnehmen und in den kommenden Tagen mit allen Parteien erste Sondierungsgespräche über eine mögliche Zusammenarbeit in der bevorstehenden Legislaturperiode führen. “Ich schließe derzeit nichts aus und nichts ein”, meinte er in Bezug auf mögliche Regierungskonstellationen. In konkrete Koalitionsverhandlungen werde er aber erst nach den Bürgermeisterstichwahlen am 11. Oktober treten. Ob er noch die volle Funktionsperiode im Amt bleiben werde, beantwortete der Landeshauptmann vorerst nicht. SPÖ-Chef Reinhold Entholzer bot sich der ÖVP als Partner an, betonte aber, dass “die ÖVP das Sagen hat”.

Pühringer:  “Abstimmung über die Flüchtlingsfrage”

Von personellen und persönlichen Konsequenzen war am Wahlabend noch keine Rede. Entholzer meinte, dass er weder ein “Sesselkleber” sei, noch “davonlaufen” werde. Der Wahlausgang habe jedenfalls keine personellen Ursachen gehabt, sondern sei vom Asylthema dominiert gewesen. Über das zentrale Wahlmotiv “Flüchtlinge” waren sich am Sonntag nicht nur alle Parteien, sondern auch die Meinungsforscher einig. Anschober sprach in diesem Zusammenhang gar von einem Wahlsieg der Grünen mit einem menschlichen Kurs. Auch Entholzer zeigte sich “stolz”, dass sich die SPÖ für die “Menschlichkeit” entschieden habe”.

“Wir haben einen Preis bezahlt, den wir nicht verschuldet haben”, meinte dagegen Pühringer. Die Landtagswahl sei eine “Abstimmung über die Flüchtlingsfrage” gewesen. Gleichzeitig zeigte sich Pühringer aber auch erfreut, den ersten Platz gehalten zu haben. (APA)

[liveticker name=”live-von-der-ooe-wahl-2015″]

  • VIENNA.AT
  • Politik
  • OÖ-Wahl: FPÖ verdoppelt sich, ÖVP trotz Verlusten Erste
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen