Zitterpartie in der Steiermark und keine große Veränderung im Burgenland

2015 ist ein Superwahljahr für Österreich.
2015 ist ein Superwahljahr für Österreich. - © APA
Mit den Wahlen im Burgenland und in der Steiermark beginnt am 31. Mai die Serie der heurigen Landtagswahlen. Während im Burgenland mit keinen großen Veränderungen gerechnet wird und die SPÖ unter Hans Niessl vermutlich vorne bleibt, wird die Wahl in der Steiermark vermutlich eine Zitterpartie für Landeshauptmann Franz Voves.

Das Burgenland und die Steiermark sind die derzeit einzigen Bundesländer, in denen die einst klassische “große Koalition” aus SPÖ und ÖVP (wie im Bund) regiert. In Niederösterreich hat die ÖVP die Absolute, aber ein Arbeitsübereinkommen mit der SPÖ geschlossen. In den sechs anderen Ländern regieren – nach dem Machtzuwachs 2013/14 – die Grünen in unterschiedlichen Konstellationen mit, in Salzburg auch das Team Stronach. Die einzige rot-grüne Koalition steht erst im Herbst am Prüfstand: bei der Wiener Gemeinderats- und Landtagswahl am 11. Oktober, sollte diese nicht doch noch vorverlegt werden. Zuletzt krachte es ja ordentlich im Wiener Regierungsgebälk.

Aussichten für die Steiermark-Wahl

In der Steiermark ist ziemlich sicher, dass die “Reformpartnerschaft” nach der Wahl fortgesetzt wird, hat doch Voves bereits wissen lassen, dass er auch als Zweiter mit Hermann Schützenhöfer und der ÖVP weitermachen würde. Dass die SPÖ den 2005 eroberten ersten Platz verliert, ist nicht auszuschließen. Schon bei der Wahl 2010 rückte die ÖVP (mit 37,19 Prozent) wieder deutlich näher an die SPÖ (38,26 Prozent).

Und beim Testlauf der Gemeinderatswahlen am 22. März verlor die SPÖ stärker als die ÖVP – obwohl damit gerechnet worden war, dass die umstrittenen Gemeindezusammenlegungen eher der Volkspartei schaden würden. Die Grünen und die FPÖ legten zu, und damit dürfen sie auch bei der Landtagswahl rechnen. Aber selbst wenn die FPÖ ihr Wahlziel, den steirischen Höchststand von 17,15 Prozent, schafft, wird das nicht reichen, um das Bundeswahl-Szenario nachzuzeichnen: Bei der Nationalratswahl 2013 war die FPÖ in der Steiermark Erste und bei der EU-Wahl 2014 Zweite hinter der ÖVP. Zumal die “Reformpartnerschaft” gut gepolstert in die Landtagswahl geht: SPÖ und ÖVP stellen mit ihrer Drei-Viertel-Mehrheit zusammen 45 der 56 Mandate, die Opposition gerade einmal ein Fünftel der Landtagsabgeordneten: Sechs die FPÖ (10,66 Prozent), drei die Grünen (5,55 Prozent) und zwei die KPÖ (4,41 Prozent). Außerdem wurde die Opposition vom rot-schwarzen Beschluss überrascht, die Wahl vom Oktober auf 31. Mai vorzuverlegen.

Keine großen Veränderungen im Burgenland

Auch im Burgenland ist die Fortsetzung von Rot-Schwarz – mit der SPÖ klar vorne – durchaus wahrscheinlich. Wenngleich LH Hans Niessl und sein ÖVP-Stellvertreter Franz Steindl bei weitem nicht so gut miteinander können wie die steirischen “Reformpartner”. Und so wird im Burgenland schon jetzt kreuz und quer gewarnt: vor Rot-Blau (das Niessl allerdings auch nicht wirklich ausschließt) oder andererseits “kunterbuntem” Schwarz-Blau-Grün. Das wäre im Burgenland allerdings recht ungewöhnlich: Denn die politischen Verhältnisse sind dort seit dem Mehrheitswechsel 1964 unter den seither roten Landeshauptleuten sehr stabil. Die SPÖ lag mit immer gut über 40, oft auch über 50 Prozent klar vor der ÖVP mit zuletzt um die 35 Prozent, die FPÖ weit dahinter mit zuletzt wieder klar unter zehn Prozent. Die Grünen kamen erst 2000 in den Landtag.

SPÖ hat die Absolute

Die Absolute hat die SPÖ (mit 48,26 Prozent und 18 der 36 Mandate) bei der Wahl 2010 zwar wieder verloren, aber gemeinsam mit Koalitionspartner ÖVP (34,62 Prozent und 13 Mandate) ist die Regierungsmehrheit mit mehr als 80 Prozent noch etwas stärker als in der Steiermark. Obwohl auch im Burgenland drei Parteien auf der Oppositionsbank sitzen. Aber die Grünen blieben 2010 mit ihrem aktuell schwächsten Landtagsergebnis (4,15 Prozent) mit nur einem Mandat gerade noch im Landtag, die Liste Burgenland schaffte den Einzug haarscharf mit 4,00 Prozent. Auch für die FPÖ (8,98 Prozent, 3 Mandate) ist das Burgenland traditionell ein schlechtes Pflaster.

Wer künftig Landesräte stellt, wird sowohl im Burgenland als auch in der Steiermark heuer in Regierungsverhandlungen geklärt. Beide Länder haben in der vorigen Periode den Proporz abgeschafft. In der Steiermark sind außerdem weniger Regierungsposten und weniger Mandate (nur mehr 48 statt 56) zu vergeben.

NEOS treten bei beiden Wahlen an

Neu dazugekommen könnten in beiden Landtagen die NEOS – wobei ihnen selbst klar ist, dass das Burgenland für Kleinparteien ein “harter Boden” ist. Das Team Stronach hat sich dort mit der Liste Burgenland zusammengetan. In der Steiermark will man mit dem neuen Bundes-Vizeparteichef Wolfgang Auer an der Spitze antreten und sucht derzeit noch Kandidaten. (APA)

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