Wien-Wahl: NEOS sorgen mit Massen-SMS für Unmut

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Verwunderung über eine Massen-SMS, der NEOS.
Verwunderung über eine Massen-SMS, der NEOS. - © APA
Die NEOS haben im Vorfeld der Wien-Wahl 2015 mit einer SMS an zahlreiche Handy-Nutzer für Aufsehen gesorgt. Datenschützer orten Bedenken, laut Partei handle es sich nicht um Wahlwerbung, sondern um eine reine Informationsmitteilung.

Ein Last-Minute-Wahlaufruf der NEOS hat am Sonntag manche Handy-Nutzer verwundert. Per Massen-SMS wandte sich die Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger ans Wahlvolk. Nicht nur auf der pinken Facebook-Seite gab es daraufhin Beschwerden, zumal einige gar nicht im Telefonbuch stehen. Laut Partei wurden die Nummern von der Post erstanden, es handle es sich auch nicht um Werbung, sondern Information.

“Heute ist Wahltag in Wien! Nütze deine Stimme und entscheide in welche Richtung Wien in Zukunft gehen soll. Beate Meinl-Reisinger” lautete der Text der Mitteilung. Sofort wurden in den sozialen Medien Datenschutzbedenken laut. Auch die Konkurrenz griff das Thema auf. Der Grüne Abgeordnete Albert Steinhauser etwa sah vìa Tweet einen Verstoß gegen das Telekomgesetz durch die “Massen-SMS-Werbung”.

Die NEOS aber erklärten, inhaltlich sei das keine Werbe-, sondern eine Informationsnachricht. Und auch Wahlkampf-Chef Peter Puller betonte gegenüber der Online-Krone, es handle sich um einen “ganz legalen Vorgang”. Denn Meinl-Reisinger werbe nicht um eine Stimme für die NEOS, sondern rufe zum Urnengang auf. Die Nummern habe man “ganz normal” bei der Post gekauft.

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(APA, Red.)

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