Wien wählt am Sonntag eine neue Stadtregierung

Wien wählt am Sonntag eine neue Stadtregierung
Am Sonntag blickt ganz Österreich nach Wien, denn hier wird die neue Stadtregierung gewählt. Ob sich eine Neuauflage von Rot-Grün nach der Wien-Wahl ausgehen wird, ist laut Umfragen nicht gesichert, denn der FPÖ werden starke Zuwächse zugesagt. Wir halten euch am Sonntag in unserem Live-Ticker auf dem Laufenden.

Sollten die bisher in Wien regierende Parteien keine Mandatsmehrheit erringen, dann ist laut OGM-Chef Bachmayer die “einzig denkbare Variante” eine Dreier-Koalition – entweder zwischen SPÖ, Grünen und NEOS oder eine aus SPÖ, ÖVP und NEOS. Dabei könnte auch die Frage eine Rolle spielen, ob die NEOS den Einzug in den Landtag schaffen oder nicht – denn sollten die Pinken scheitern, dann wäre es für die SPÖ aus wahlarithmetischen Gründen leichter, gemeinsam mit den Grünen die Mandatsmehrheit zu erreichen.

Geht man von der jüngsten OGM-Umfrage aus, hätte Rot-Grün aber ohnehin eine knappe Mandatsmehrheit, auch wenn die NEOS die Fünfprozenthürde nehmen. Letzteres scheint sich übrigens laut den Umfragen – wenn auch knapp – auszugehen.

Wien-Wahl: SPÖ landet laut Umfrage vor FPÖ

Sollte die SPÖ bei der Wien-Wahl – wie in der von Bachmayer erstellten Umfrage prognostiziert – mit drei bis vier Prozentpunkten vor der FPÖ landen, dann trete laut dem OGM-Chef der “kuriose Fall” ein, dass das innerhalb der Sozialdemokratie (trotz massiver Verluste gegenüber der letzten Wiener Wahl) “schon fast als Erfolg empfunden” würde. Dies hätte auf der Bundesebene eine Stärkung von SP-Chef Werner Faymann zur Folge, dieser würde dann gegenüber der ÖVP “seine Positionen fester behaupten” können.

Im Falle von noch stärkeren Verlusten für die SPÖ hingegen – etwa auf 34 oder 35 Prozent – werde Bürgermeister Häupl “wahrscheinlich nicht mehr die Kraft haben, seinen Abgangstermin in Ruhe vorzubereiten, dann wird das schneller gehen, aber dennoch erst im nächsten Jahr”. Auch Hofer glaubt, dass Häupl unabhängig vom Wahlergebnis nicht gleich den Hut nehmen würde – eine geordnete Übergabe hält er für das wahrscheinlichste Szenario.

An Neuwahlen im Bund glauben die Meinungsforscher nicht, auch nicht bei einem desaströsen Ergebnis für SPÖ oder ÖVP. “Der Zaubertrank gegen Neuwahlen ist die starke FPÖ”, so Bachmayer. Auch glaubt er, dass die SPÖ – sofern die Wahl für sie unangenehm ausgehen sollte – versuchen würde, das Thema rasch vom Tisch zu bekommen: Nach der Wien-Wahl würde man dazu sehr rasch die Diskussion um die Bundespräsidentschaftswahl antreiben.

Koalition zwischen Rot und Blau ausgeschlossen

Eine – rein rechnerisch mögliche – Koalition zwischen Rot und Blau, etwa nach einem Abgang Häupls von der Wiener SPÖ-Spitze, halten die Experten für nahezu ausgeschlossen. Spannend werden könnte die Koalitionsfrage für Hajek nur im sehr unwahrscheinlichen Fall, dass sich eine blau-schwarze Zusammenarbeit ausgeht – eine Konstellation, die der Meinungsforscher aber für äußerst unrealistisch hält, droht der ÖVP doch ein weiteres Abrutschen, möglicherweise sogar in den einstelligen Bereich.

Ähnlich sieht das Hofer: “Dass es wirklich eine rot-blaue oder blau gestützte Minderheitsregierung geben könnte, das wird diskutiert werden, je nachdem wie grimmig das Wahlergebnis ist”, meinte er. Aber dieses Szenario sei nur dann eine Option, wenn ernsthaft eine Konstellation diskutiert wird, in der die SPÖ nicht mehr die Führungsposition innehätte. Und dies wäre eben nur dann möglich, wenn eine Zusammenarbeit von FPÖ und ÖVP rechnerisch möglich wäre – oder etwa eine Koalition zwischen FPÖ, ÖVP und NEOS ohne Strache. “Ich glaube das aber nicht”, dieses Szenario sei “sehr, sehr unwahrscheinlich”, betonte Hofer.

(APA/Red)

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