In einem E-Mail an die APA erklärte Haider-Quercia, dass sie ihre politische Linie “entgegen der internen Zusagen nicht unabhängig verfolgen konnte”. Ihr Ehemann Paolo Quercia bestätigte der APA den Rückzug.
Haider-Quercia legt Kandidatur zurück
Außerdem zeigte sich Haider-Quercia über den Ausschluss der Listenzweiten Angelika Werthmann aus der liberalen ALDE-Fraktion im EU-Parlament bestürzt. Sie selbst war für die APA nicht erreichbar.
Kompletter Rückzug wegen Kritik
“Es gab ständig Kritik aus den eigenen Reihen, wenn ich meine unabhängige politische Richtung kundgetan habe”, begründete Haider-Quercia ihren Schritt. ” Insbesondere wurde Kritik geübt an meinen pro-europäischen Positionen und zur Sicherheitspolitik in Europa. Ich stehe daher nicht mehr als Spitzenkandidatin für die BZÖ-Liste zur Verfügung.”
Ehemann Paolo Quercia erklärte auf Rückfrage, dass das nicht nur ein Rückzug von der Spitzenkandidatur sei, sondern komplett von der BZÖ-Liste. Mehr wollte er nicht sagen. Seine Frau werde erst am morgigen Mittwoch für eine Stellungnahme zur Verfügung stehen.
“Unbegründeter Ausschluss”
In ihrem E-Mail zeigte sich Haider-Quercia vor allem auch über den ALDE-Ausschluss Werthmanns bestürzt. Es sei dies “ein Tiefschlag für die liberalen Kräfte in Europa und in Österreich”.
“Es tut mir leid, dass das BZÖ diesen illiberalen Ausschluss nicht verhindern konnte, dessen Unbegründetheit absolut offensichtlich ist”, ließ sie wissen. “Der Ausschluss ist unter anderem auch deshalb passiert, da das BZÖ nicht bereit war, den Weg, den ich vorgegeben habe, zu gehen.”
Aus ihrer Sicht wurde nicht alles unternommen, um den Ausschluss zu verhindern. Insbesondere hätte sie sich eine Kontaktaufnahme mit der ALDE-Gruppe bzw. deren Abgeordneten gewünscht. Mit diesen hätte man das Programm und die politische Richtung des BZÖ direkt diskutieren und Aufklärungsarbeit leisten müssen.
Liberale schließen Werthmanns aus
Die liberale ALDE-Fraktion im EU-Parlament hatten am Dienstag bei ihrer Fraktionssitzung die zum BZÖ gewechselten Europaabgeordnete Angelika Werthmann ausgeschlossen. Es gab 49 Pro-Stimmen für einen Ausschluss, zwei Enthaltungen und eine Gegenstimme von Wertheim selbst, hieß es zur APA.
Der Sprecher der deutschen FDP im Europäischen Parlament, Axel Heyer, hatte Ende März eine Zusammenarbeit mit dem BZÖ in der ALDE-Fraktion als “für die FDP nicht vorstellbar” bezeichnet.
Heyer über BZÖ-Zusammenarbeit
“Auch wenn das BZÖ mit einigen seiner radikalsten Forderungen aus der Vergangenheit aufgeräumt hat, bleibt es eine Partei am rechten Rand des politischen Spektrums, wie ein Blick in das Programm und andere Grundsatzdokumente schnell klarmacht”, betonte Heyer damals.
Werthmann hat nach einer entsprechenden Aufforderung von Fraktionschef Guy Verhofstadt erklärt, sie wolle nach ihrem Wechsel zum BZÖ “keinesfalls” aus der ALDE-Fraktion austreten. Verhofstadt hat in einem Email vom Donnerstag für diesen Fall bereits mit Rauswurf gedroht.
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(apa/red)