Team Stronach verliert Klubstatus – Mitarbeiter gekündigt, Lugar und Schenk gehen

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Der Parlamentsklub Team Stronach steht vor der Auflösung.
Der Parlamentsklub Team Stronach steht vor der Auflösung. - © APA
Klubobmann Robert Lugar und die Abgeordnete Martina Schenk haben das Team Stronach verlassen. Außerdem wurden 20 Klubmitarbeiter gekündigt. damit verliert das Team Stronach den Klubstatus.

Der Team Stronach Parlamentsklub gab am Mittwoch in einer Aussendung bekannt, dass der Klubobmann Robert Lugar und die Abgeordnete Martina Schenk den Klub verlassen haben. “Wir haben schon vor Wochen begonnen, den Parlamentsklub abzuwickeln, da sowohl von Seiten des Team Stronach als auch von Seiten des Team Stronach Parlamentsklub keine Kandidatur bei der Nationalratswahl angestrebt wurde”, so Lugar.

Um diesen Abwicklungsprozess nicht in die Länge zu ziehen, hätte Lugar sich dazu entschlossen, diesen Schritt zu setzen, und durch die vorzeitige Auflösung auch die Kosten für die Steuerzahler zu senken und eine gesetzmäßige Abwicklung zu ermöglichen. Mit der gesetzmäßigen und korrekten Abwicklung wurde ein externer Rechtsanwalt betraut.

“Ich habe diesen Schritt primär deshalb gesetzt, weil ich in der gestrigen Sitzung für meine Kandidatur bei der FLÖ Freie Liste Österreich & FPS Liste Dr. Karl Schnell massiv kritisiert wurde. Dies, obwohl es einen Beschluss gibt, wonach es wegen des Nichtantretens jedem Mandatar freisteht, für eine andere Gruppierung anzutreten”, fügt Schenk hinzu. Deshalb sei der Austritt aus dem Klub die logische und konsequente Entscheidung gewesen.

Team Stronach verliert Klubstatus im Parlament

Da die Klubstärke auf einer Mindestzahl von fünf Abgeordneten beruht, wird das Team Stronach damit nicht mehr die Anforderungen eines parlamentarischen Klubs erfüllen und verliert somit den Klubstatus. Damit gehen u.a. folgende Klubrechte für die Abgeordneten ohne Klubzugehörigkeit verloren: Vertretung in der Präsidialkonferenz, Ausschussmitgliedschaften, diverse Klubverlangen wie beispielsweise die Einberufung einer Sondersitzung oder das Klubverlangen auf Dringliche Anfragen, die Themengebung für eine Aktuelle Stunde und das Recht auf Teilnahme an Kurzdebatten, wie der Pressedienst der Parlamentdirektion in einer Aussendung bekannt gab.

Weiters hat die Klubauflösung die Konsequenz, dass die Zusammensetzung der Ausschüsse neu zu berechnen ist und die Ausschüsse neu gewählt werden müssen. Auch wird die Sitzordnung des Nationalrats neu zu gestalten sein. Finanziell bedeutet die Klubauflösung das Ende der Klubförderung.

Team Stronach kündigte 20 Klubmitarbeiter

Das Team Stronach, das bei der kommenden Nationalratswahl nicht mehr antritt, löst seinen Klub nach und nach auf. 20 Mitarbeiter wurden gekündigt, ihr letzter Arbeitstag ist der 31. Oktober, bestätigte man im Klub am Mittwoch gegenüber der APA einen Bericht der Tageszeitung “Österreich”. Die Team Stronach Akademie solle weiter bestehen, da noch finanzielle Ressourcen vorhanden seien.

(red)

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