Streik in Wiener Gemeindespitälern geplant: Ärztekammer entscheidet

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Über 90 Prozent der Mediziner haben bereits ihre Streikbereitschaft ausgesprochen.
Über 90 Prozent der Mediziner haben bereits ihre Streikbereitschaft ausgesprochen. - © APA
Am Mittwoch entscheidet die Kurie angestellter Ärzte der Wiener Ärztekammer darüber, ob in den Wiener Gemeindespitälern gestreikt wird. Zuvor hatten bereits mehr als 90 Prozent der Mediziner in einer Umfrage ihre Streikbereitschaft ausgesprochen.

Grund für den Streik ist der inzwischen Monate andauernde Disput zwischen Stadt Wien und Kammer über die Umsetzung der neuen Arbeitszeitrichtlinien für Spitalsärzte. Zuletzt hatten vor allem die Zulagen für Nacht-, Wochenend- und Feiertagsdienste für Streit gesorgt.

Streik in Gemeindespitälern: Ärztekammer entscheidet

Grundlage für die Entscheidung ist eine Online-Umfrage unter den rund 3.800 KAV-Ärzten, bei der 93,45 Prozent der Mediziner ihre Streikbereitschaft ausgesprochen hatten. Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres rechnet daher mit einem Streikbeschluss der Kurie.

Zusätzlich soll heute darüber entschieden werden, in welcher Form und wann der Protest stattfinden wird. Derzeit sieht es so aus, als würde die Arbeit frühestens im September und damit mitten im Wien-Wahlkampf niedergelegt werden. Die Sitzung der Ärztekammer ist nicht medienöffentlich – sie wird vermutlich bis in die Abendstunden dauern.

Brief von Fraktionsführern der Ärztekammer

Am Vormittag sorgte Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely im Zuge der Fragestunde im Gemeinderat für eine kleine Überraschung. Vom grünen Koalitionspartner nach dem aktuellen Stand der Verhandlungen über die Ärztegehälter in den Wiener Gemeindespitälern gefragt, berichtete sie von einem Brief, der ihr am Dienstag übermittelt worden sei. Darin hätten drei Funktionäre in der Kurie der angestellten Ärzte – sie wird heute Nachmittag über einen möglichen Streik im KAV entscheiden – bekundet, “dass die bisherige Verhandlungslinie der Ärztekammer in den Verhandlungen rund um das Dienstzeitmodell sowie die Gehälter der Ärztinnen und Ärzte im Wiener Krankenanstaltenverbund sich als nicht zielführend erwiesen hat”.

Anstatt auf Konfrontation zu setzen, wolle man doch noch einen Konsens finden und bitte um Gespräche, heißt es in dem Schreiben. Unterzeichnet wurde der Brief von drei Fraktionsführern der Ärztekammer – darunter Jörg Hofmann von der ÖVP-nahen Fraktion “Vereinigung Österreichischer Ärzte”.

Wehsely sieht Last-Minute-Einigung

Man habe tatsächlich unmittelbar Gespräche aufgenommen, so Wehsely – und zwar unter Beisein von Vertretern des KAV, der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten und den drei Kammerfunktionären. Dort ist es laut Ressortchefin zu einer Art Last-Minute-Einigung gekommen. Details zu diesem angeblichen Konsens konnte eine Sprecherin aber nicht nennen. Wehsely zeigte sich im Gemeinderat jedenfalls zuversichtlich, dass die Kurie der angestellten Ärzte dieser Lösung heute zustimmen werde.

In der Ärztekammer zeigte man sich darob einigermaßen erstaunt. “Mir ist kein Ergebnis bekannt”, sagte ein Sprecher auf Anfrage. Es habe auch keine Verhandlungsrunden gegeben, versicherte er. Dass “Einzelgespräche” geführt worden seien, schließe er aber nicht aus. Die Kuriensitzung am Nachmittag findet jedenfalls wie geplant statt. Thema ist dort weiterhin ein möglicher Streik.

(APA/Red)

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