Strache: "Aufgabe der Souveränität und Neutralität kommt nicht in Frage"
In Bezug auf die EU-Mitgliedschaft Österreichs zieht Strache eine rote Linie: “Eine Aufgabe der österreichischen Souveränität und Neutralität kommt für uns nicht in Frage und stellt eine rote Linie dar”.
Strache zieht “rote Linie” hinsichtlich EU-Austritt Österreichs
Ein Chatteilnehmer hatte Strache auf dessen im APA-Fragebogen zur Europapolitik getätigte Aussage angesprochen und gefragt: “Heißt das nicht, dass es für Österreich auch besser wäre auszutreten?” Strache schrieb daraufhin, er habe gehofft, dass aus dem “Warnsignal” Brexit “die richtigen Lehren” gezogen werden. Das sei “jedoch nicht der Fall” gewesen, meinte er mit Blick auf EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und dessen “Vorschläge in Richtung eines zentralistischen EU-Bundesstaates oder auch einer EU-Republik mit Eurozwangserweiterung, Schengenerweiterung, einem Super-Präsidenten”. “Wir wollen ein föderales europäisches Friedensprojekt unterstützen, in dem Österreich seine Souveränität und Neutralität bewahrt”, betonte Strache.
Bewahrung der Souveränität und Neutralität
Die außenpolitische Redaktion der APA hatte den Spitzenkandidaten der fünf Nationalratsparteien einen Katalog mit 21 Fragen zu außen- und europapolitischen Fragen vorgelegt und um Antwort im Twitter-Stil ersucht. Die Frage, ob er glaube, dass Großbritannien nach dem Brexit besser oder schlechter als vorher dastehen werde, beantwortete Strache: “Nach derzeitiger Sicht gehe ich davon aus, dass GB nach Abschluss des Brexit wahrscheinlich besser dastehen wird.”
(APA/Red.)
