SPÖ-Justizsprecher Jarolim für U-Ausschuss zur Causa BP-Wahl

Justizsprecher Jarolim könnte sich einen U-Ausschuss in der Causa BP-Wahl vorstellen
Justizsprecher Jarolim könnte sich einen U-Ausschuss in der Causa BP-Wahl vorstellen - © APA
Angesichts der von SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim vermuteten “Unzulänglichkeiten erheblichen Ausmaßes” bei der Bundespräsidentenwahl wäre es “legitim”, über einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu diskutieren.

Eine konkrete Forderung spricht Jarolim in dieser Hinsicht nicht aus, in letzter Konsequenz sieht er jedoch auch ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka verantwortlich.

SPÖ-Justizsprecher Jarolim: U-Ausschuss zur BP-Wahl “legitim”

Jarolim findet es “inakzeptabel”, dass es keine Konsequenzen gab, obwohl doch offenbar bereits bei der ÖH-Wahl im Vorjahr Mängel auftraten. “Wie kann man ein Jahr so gut wie nichts dazu beitragen, ein Problem, das so virulent ist, zu lösen? Das Krisenmanagement ist offensichtlich nicht vorhanden – oder schlecht.” Die gesamte Sache habe “eine Brisanz, von der man schon sagen könnte, das muss man sich insgesamt einmal anschauen. Und da sind Dinge dabei, die sicherlich in die Aufsicht des Nationalrats fallen.” Das Thema wäre daher seiner Ansicht nach für einen Untersuchungsausschuss “geeignet”.

Jarolim zu Sobotka: Muss “einfach seinen Job machen”

Als unfreundliches Signal in Richtung Koalitionspartner will Jarolim solche Überlegungen nicht gedeutet wissen. Doch Sobotka sei ja “an sich tatkräftig in der Abgabe von Erklärungen”, nun müsse er “einfach seinen Job machen”. Es gehe schließlich um das hohe Gut des Wahlrechts. “Wenn man jemand beauftragen würde, den Worst Case für eine Wahl zu zeichnen, dann wäre das Drehbuch wahrscheinlich nicht so heftig wie das, was wir jetzt in der Realität erleben. Wir kriegen schon ein bisschen den Touch einer Bananenrepublik.”

>> Alle Infos zur Bundespräsidentenwahl

(APA/Red.)

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