Peter Pilz im Interview: “Irgendwo muss doch eine politische Alternative sein”

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Peter Pilz im Interview zu seiner neuen Liste
Peter Pilz im Interview zu seiner neuen Liste - © ORF / TVTHEK
Nach der Bekanntgabe seiner Kandidatur für die Nationalratswahl im Herbst hat sich der ehemalige Grüne Peter Pilz im Interview mit der “ZIB 2” Fragen zu seiner neuen “Liste Peter Pilz” gestellt.

Warum er seine Bewegung bzw. Initiative nicht als Partei sieht, mit welchen Themen er Wähler überzeugen will und wie viel Prozent bei der Nationalratswahl im Oktober von ihm antizipiert werden, gab das Gründungsmitglieder Grünen bekannt.

NR-Wahl 2017: Pilz im “ZIB 2”-Interview zu seiner neuen Liste

Moderator Lou Lorenz-Dittelbacher leitete die Unterhaltung mit der Frage ein, warum Pilz beharrlich die Diktion “Partei” bei seiner neuen Liste vermeidet, woraufhin dieser einerseits vom politischen Stillstand in Österreich durch die derzeitige Parteienlandschaft sprach und andererseits von der laut ihm verorteten Tatsache, dass der Grund dafür bei den Eigeninteressen eben jener zu finden ist: “Es ist ja normalerweise nicht erklärbar, dass ein roter Block und ein schwarzer Block sich in jeder Fragen gegenseitig behindern und nur darüber nachdenken, wie sie dem jeweils anderen schaden können.”

Angesprochen auf die Duden-Definition von “Partei” (Eine Organisation mit bestimmten Programm, bei der sich Menschen mit gleichen Überzeugen zum Erreichen bestimmter Ziele zusammen geschlossen haben, Anm. d. R.) sagte Pilz: “Nein, wir machen was anderes. […] Es geht darum dass wir endlich wieder im Parlament freie Abgeordnete haben, sie selbst entscheiden, die für Programme stehen und die immer nur eines im Auge haben, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu vertreten.” Er sieht dabei auch in anderen europäischen Ländern eine “Sehnsucht” nach jener Politik, die das “Interesse der Menschen” vertritt.

“Liste Peter Pilz” als unverwechselbare Marke

Hinsichtlich der Namengebung seiner Bewegung zeigte sich Pilz zurückhaltend: “Wir heißen jetzt einmal für die Wahl Liste Peter Pilz. Ich habe mich überzeugen lassen, dass das unverwechselbarste ist das wir zur Zeit haben. Das ist, ob es mir passt oder nicht, eine Marke.” Zudem stellte er klar, dass es sich hier um keine “Ein-Personen Partei” handelt und die zukünftigen Abgeordneten eigene Programme haben, die umgesetzt werden sollen.

Auf konkrete Ziele angesprochen sprach Pilz vor allem von der Bedrohung des Rechtsstaates und der Durchsetzung von Verfassungsprinzipien: “Unsere Heimat Österreich und unsere Heimat Europa, also diese wunderbare Mischung als Verfassungsstaat, Gleichberechtigung von Frauen und Männern, Trennung von Kirche-Religion, parlamentarische Demokratie, unabhängiger Justiz, freie Presse […] Das das gefährdet ist durch Angriffe aus zwei Richtungen, das eine ist die extreme Rechte, das kennen wir schon länger, das ist der politische Islam. Ich habe zahllose Diskussionen in meiner früheren Partei geführt, nehmen wird endlich diese Gefahr ernst. Bekämpfen wir diese Entwicklungen. Bekämpfen wir diese Brückenköpfe, die nicht nur Erdogan mit seinen Vorstellungen, sondern auch Saudis und andere mitten in unserer Republik und in der EU bilden.”

>> Alle Infos zur Nationalratswahl 2017

(Red.)

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