ÖVP-Salzburg laut Experten bei Landtagswahl 2018 klar vorne
Die Meinungsforscher rechnen für die Landtagswahl am 22. April mit einem ähnlichen Ausgang wie bei den vorangegangenen Landtagswahlen: Der Amtsinhaber dürfte aus dem Urnengang gestärkt hervorgehen, sagten OGM-Chef Wolfgang Bachmayer und Demoskop Peter Hajek (Public Opinion Strategies) zur APA. ÖVP-Chef Wilfried Haslauer dürfte klar zulegen und könnte dann mehrere Koalitions-Optionen haben.
Salzburg-Wahl: Experten rechnen mit Stärkung des Amtsinhabers
Dass die ÖVP unter Haslauer eindeutig als Nummer eins aus der Wahl hervorgeht, sei klar, so die Meinungsforscher – die Frage sei nur, wie hoch das Plus für die Volkspartei ausfallen wird. Die von der Salzburger ÖVP genannten 33 Prozent als Wahlziel bezeichnete Bachmayer jedenfalls als “ein sehr, sehr bescheidenes Tiefstapeln. Mir erscheint es sehr wahrscheinlich, dass das Ergebnis mehr in Richtung 40 als in Richtung 30 Prozent liegen wird.” Ähnlich äußerte sich Hajek: “Ich glaube, dass die ausgebenen 33 Prozent Zweckpessimismus sind.”
Den Grund für die zu erwartete Stärkung Haslauers sieht Bachmayer auch im quasi fehlenden Wahlkampf. “Es gibt kein wirkliches Thema, keine Gegner, daher plätschert der Wahlkampf vor sich hin.” Dies liege – wie zuvor in Tirol – daran, dass die Mitbewerber alles tun, um in die Koalitionsverhandlungen aus einer “freundlichen Position” heraus starten können, so der OGM-Chef.
SPÖ oder FPÖ: Platz zwei laut Meinungsforschern noch offen
Die Frage sei lediglich, ob Haslauer einen ähnlichen Erfolg wie die anderen Landeshauptleute in den bisherigen Landtagswahlen dieses Jahres einfahren kann, verwies Hajek auf die Wahlsiege von Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), Tirols Landeschef Günther Platter (ÖVP) und Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ). Offen sei, ob die ÖVP wirklich sehr deutlich zulegen kann, eventuell sogar zwischen 35 und 40 Prozent zum liegen kommt. Beim letzten Urnengang erzielte die Volkspartei ein Ergebnis von 29 Prozent. Umfragen gibt es wenige, eine Erhebung des IMAS-Instituts für die “Krone” von Anfang März sah die Salzburger ÖVP zwischen 29 und 35 Prozent.
Offen ist laut den Meinungsforschern auch, ob die SPÖ auf Platz zwei bleibt oder von der FPÖ überholt wird. “Wenn man sich den Trend der anderen Landtagswahlen ansieht, dann könnte es für die FPÖ schwer werden”, meinte Hajek. Denn überall dort, wo die ÖVP oder SPÖ stark sind, habe die FPÖ ein Problem, weil es “Schnittstellen” zwischen den Parteien gebe. “Wenn jemand konservativ eingestellt ist, hat er in Salzburg die Möglichkeit, zwischen zwei Parteien zu wählen”, außerdem habe die ÖVP einen anerkannten Landeshauptmann im Talon. Dies sei ein Nachteil für die FPÖ, so Hajek. Darüber hinaus gebe es für die ÖVP nach wie vor Rückenwind aus dem Bund. Dennoch geben die Experten der FPÖ eine Chance, die SPÖ zu überholen.
Grüne bleiben laut Experten fix im Salzburger Landtag
Die Sozialdemokratie werde ihren Stimmenanteil von 2013 (23,8 Prozent) in etwa halten, meinte Hajek; Bachmayer rechnet mit einem kleinen Plus. Allzu groß werde dieses aber nicht ausfallen, denn die SPÖ habe den Finanzskandal von 2013 noch immer ein wenig im Nacken: “Die Erinnerungen von 2013 sind noch nicht ganz weg”, so Bachmayer. Auch sei SP-Spitzenkandidat Walter Steidl eher ein “Technokrat”, jedenfalls keiner, “der die SP-Wählerschaft mitreißt”. Der FPÖ werden Zugewinne prognostiziert (2013 kam sie auf 17 Prozent). Sie habe mit Marlene Svazek eine gute Spitzenkandidatin, sind sich Hajek und Bachmayer einig.
Anders als bei der Wahl in Kärnten scheint den Demoskopen der Verbleib der Grünen im Landtag fix. 2013 hatten sie mit 20,2 Prozent ein außergewöhnlich starkes Ergebnis eingefahren. Verluste seien vorprogrammiert, fraglich sei, wie stark diese ausfallen, so Hajek. Bachmayer zeigte sich aber überzeugt, dass die Salzburger Grünen nach der Wahl eine Rolle bei der Koalitionsbildung spielen können.
NEOS können Fünf-Prozent-Hürde knacken
Den erstmals bei einer Landtagswahl in Salzburg antretenden NEOS prognostizieren die Meinungsforscher den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. “Das schaut sehr gut aus, aufgrund des Spitzenkandidaten (Sepp Schellhorn, Anm.)”, so Hajek. Dieser sei “prominent und aktiv und er weist gute Bekanntheits- und Sympathiewerte auf.” Laut Bachmayer wäre es durchaus zu erwarten, dass die NEOS in Salzburg das beste ihrer heurigen Landtagswahl-Ergebnis einfahren.
Keine Chancen dürfen sich laut Meinungsforscher der von der FPÖ geschiedene Karl Schnell mit seiner FPS-Liste sowie Ex-Team Stronach-Mann Hans Mayr mit seiner Namensliste (Salzburger Bürgergemeinschaft) machen.
Nach der Wahl werde Haslauer wohl die Möglichkeiten haben, aus mehreren Koalitionspartnern auswählen zu können, so Bachmayer. Fix ausgehen werde sich eine Zweier-Koalition mit SPÖ oder FPÖ, wahrscheinlich auch mit den Grünen, unter Umständen sogar mit den NEOS.
Landes-Chefs werden “wichtige Rolle einnehmen”
Mit bundespolitischen Auswirkungen rechnen die Meinungsforscher kaum. Hajek verwies allerdings darauf, dass die Landeshauptleute in den bisherigen Landtagswahlen alle in ihrer Position “massiv gestärkt” wurden. Dies werde diesen in ihrer Positionierung gegenüber dem Bund bei diversen Reformvorhaben helfen.
“Sie werden eine wichtige Rolle einnehmen und sind sicher der härteste und größte politische Akteur für die Bundesregierung” – und zwar unabhängig davon, welcher Partei die jeweiligen Landes-Chefs angehören.
(APA/Red)
