ÖVP-Rochade fixiert: SPÖ will mit Sobotka “gut zusammenarbeiten”

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ÖVP-Rochade vom Bundesvorstand fixiert
ÖVP-Rochade vom Bundesvorstand fixiert - © APA/HELMUT FOHRINGER
Der ÖVP-Bundesparteivorstand hat den Wechsel von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner nach Niederösterreich am Sonntag, den 10. April offiziell gemacht.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz präsentierten Parteichef Reinhold Mitterlehner und Landeshauptmann Erwin Pröll auch den neuen Innenminister Wolfgang Sobotka.

Mikl-Leitner habe ihn vor einigen Tagen über ihre “persönliche Entscheidung” informiert, nach Niederösterreich zurückzugehen, so Mitterlehner, der ihre Performance in der Flüchtlingspolitik lobte. Hier habe sie “die Wende eingeleitet” – auch in der europäischen Flüchtlingspolitik.

SPÖ will mit Sobotka “zusammenarbeiten”

Die SPÖ hat den Wechsel im ÖVP-Regierungsteam zur Kenntnis genommen. Der Schritt von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner sei “zu respektieren”, so Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil in einem der APA übermittelten Statement. Er versicherte, “dass ich auch mit meinem neuen Regierungskollegen gut zusammenarbeiten möchte”.

“Ich freue mich auf die Zusammenarbeit”, sagte Doskozil, der rote “Spiegelminister” des neuen Innenministers Wolfgang Sobotka. Außerdem lobte Doskozil zum Abschied die “Handschlagqualität” Mikl-Leitners, mit der er in der Migrationsfrage “sehr gut kooperiert” habe: “Persönlich finde ich es schade, dass sie aus der Regierung ausscheidet.”

Mahrer neuer Regierungskoordinator

Staatssekretär Harald Mahrer wird neben ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka neuer Regierungskoordinator und übernimmt diese Funktion von Mikl-Leitner, das gab Parteiobmann Mitterlehner auf Nachfrage bekannt. Offen blieb nach der Pressekonferenz noch der Zeitpunkt des Rückzugs des niederösterreichischen Landeshauptmanns und VP-Landesparteichefs Pröll. Mitterlehner betonte, dass er sich für die Nachfolge Mikl-Leitners im Regierungsteam mit Niederösterreich abgestimmt hat. “Selbstverständlich” habe er als Parteichef auch die Möglichkeit, jemand anderen für diese Funktion vorzuschlagen. Nachdem er Sobotka aber schon lange kenne, habe man diese Ausrichtung vorgenommen. Er versicherte, kein Problem mit dieser Nachfolge zu haben. Die Kontinuität sei dabei eine Grundvoraussetzung gewesen, erklärte Mitterlehner weiters.

Faymann respektiert Entscheidung und dankt Mikl-Leitner

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) erklärte am Sonntagabend zum Wechsel im Innenressort, er respektiere die Entscheidung des Koalitionspartners. In einer Aussendung bedankte er sich bei Johanna Mikl-Leitner für ihre Arbeit in der Bundesregierung. Mit dem künftigen Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hofft er auf eine gute Zusammenarbeit. Mikl-Leitner – sie wechselt als Vize von Landeshauptmann Erwin Pröll zurück in die niederösterreichische Landesregierung – habe das Innenressort in einer “außergewöhnlich schwierigen Zeit” geführt, so Faymann, der ihr zudem “persönlich und beruflich alles Gute” wünschte.

>> Mikl-Leitner: Blick zurück auf Amtszeit

(APA)

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