Neuer Bundeskanzler hat nur wenig Auswirkung auf BP-Wahl

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Werner Faymanns Rücktritt hat nur wenig Auswirkung auf die Bundespräsidentenwahl.
Werner Faymanns Rücktritt hat nur wenig Auswirkung auf die Bundespräsidentenwahl. - © APA
Mit Prognosen zur Stichwahl halten sich Meinungsforscher derzeit noch zurück. Bei einem Thema sind sie sich jedoch einig: Der neue Bundeskanzler wird wenig Auswirkung auf die Bundespräsidentenwahl haben.

Einfluss könnte das Thema auf die Wahlbeteiligung haben, sagte Polit-Berater Thomas Hofer zur APA. Auch Meinungsforscher Peter Hajek rechnet mit nur geringen Auswirkungen.

Aus Sicht des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer könnte es vielleicht nicht die “ideale Variante” sein, dass die SPÖ bereits vor der Wahl ihre Personalentscheidung gefällt hat, meinte Thomas Hofer. “Die ideale Variante (für Hofer, Anm.) wäre gewesen, dass Werner Faymann bleibt. Das wäre für Norbert Hofer das Wunschszenario gewesen.” Gleichzeitig betonte der Experte, er würde dieses Thema auch nicht überschätzen.

Hajek (public opinion strategies) geht ebenfalls davon aus, dass der Wechsel an der SPÖ-Spitze kaum Auswirkungen auf die Bundespräsidentenwahl haben wird – außer, es kommt zu ernst zu nehmenden Neuwahl-Spekulationen im Bund. Das könnte dann einerseits die Hofer-Wähler mobilisieren – unter dem Motto, nun wirklich etwas ändern zu wollen. Auf der anderen Seite könnte es aber auch die Anhänger von Van der Bellen zu den Urnen treiben, aus der Angst heraus, dass dann FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache als Kanzler “ante portas” stehen könnte. Hajek hält derzeit ein solches Neuwahlszenario allerdings für unwahrscheinlich.

SPÖ-Rochaden keine direkte Auswirkung auf BP-Wahl

Auch OGM-Chef Bachmayer glaubt nicht, dass die SPÖ-Rochaden direkte Auswirkungen auf die Hofburg-Wahl haben werden. Es könnte sein, dass durch den Abgang Faymanns bei den Protestwählern “etwas Dampf abgelassen” wurde und so eventuell die Siegchancen für Hofer (wegen schwindender Protestmotive) etwas geringer werden könnten. Es stelle sich aber auch die Frage, in welchem Ausmaß sich die Wähler der im ersten Durchgang ausgeschiedenen Kandidaten überhaupt an der Wahl beteiligen werden. “Je geringer das Beteiligungsausmaß wird, desto mehr sinken die Chancen von Van der Bellen – weil er muss 13 Prozentpunkte aufholen”.

Auswirkungen könnte die SPÖ-Rochade auf die Wahlbeteiligung haben, wenn auch nur geringe, wie Hofer meint: Denn die öffentliche Aufmerksamkeit war in den letzten Tagen nicht auf den Kampf um die Hofburg gerichtet, der Hofburg-Wahlkampf gehe derzeit “thematisch unter”. Er glaube jedenfalls nicht, “dass die Wahlbeteiligung so wahnsinnig in die Höhe schnellen wird” wie manche Beobachter erwarten. Die fehlende Aufmerksamkeit könnte “vielleicht sogar eine gute Geschichte für Hofer” sein, so der Politberater, denn der FPÖ-Kandidat sei bereits gut positioniert. Bewegung in den Wahlkampf müsse nun das Team von Alexander Van der Bellen reinbringen. Bisher habe vor allem FP-Kandidat Hofer Themen gebracht, etwa mit seiner TTIP-Ablehnung oder dem Ruf nach mehr Direkter Demokratie. “In eine offensive Position ist Van der Bellen nicht gekommen.” Prognosen abgeben wollten die Meinungsforscher keine. “Gegegessen ist das noch nicht”, sagte Bachmayer.

Letzte TV-Debatte am Donnerstag im ORF

Allzu viel öffentlichen Wahlkampf erwarten die Meinungsforscher bis zum Wahlsonntag am 22. Mai nicht mehr: Einerseits werde sich der Fokus auch in den nächsten Tagen stark auf die SPÖ richten, immerhin wird der neue rote Parteichef am Dienstag im Parteivorstand designiert und dürfte tags darauf angelobt werden – wenige Tage vor der Wahl. “Im Grunde gibt es nur mehr die Diskussionsendungen” im Fernsehen – nach jener vom Sonntag im Privatsender ATV noch die abschließende am Donnerstag im ORF – , so Hofer. Bei diesen Terminen könnten die Kandidaten noch in die Offensive gehen – oder Fehler machen.

Auch Bachmayer sieht in der ORF-Konfrontation am Donnerstag “sicher die entscheidende Runde”. Dabei gelte es vor allem, keine Fehler zu machen. Es gehe in der Stichwahl darum, Vertrauen und Glaubwürdigkeit zu signalisieren – und beides beim Gegner zu beschädigen. Bachmayer sieht derzeit das Bestreben sowohl seitens Van der Bellens wie auch Hofers, sich in der Mitte zu positionieren: Es bestehe ein “Wettbewerb im Distanzieren von unangenehmen Äußerungen von eigenen Parteileuten” und ein “unglaubliches Differenzieren und komplettes Aufweichen von eigenen Positionen mit Trippelschritten hin zur Mitte”. Bachmayer nannte als Beispiel, dass Van der Bellen nun der Meinung sei, dass für Wirtschaftsflüchtlinge in Österreich kein Platz sei und Hofer betont, dass integrationswillige Flüchtlinge sehr wohl willkommen seien.

Experten glauben nicht an Neuwahlen

An Neuwahlen glaubt niemand der Experten so recht. Bachmayer verwies darauf, dass es “sicherlich eine große Mehrheit” innerhalb der Regierungsparteien gebe, “die nicht vorzeitig von den Futtertrögen entfernt werden will”. Außerdem ist 2017 ein quasi wahlfreies Jahr, daher könnten SPÖ und ÖVP darauf hoffen, sich zu erholen und dass sich die Rahmenbedingungen verbessern. Auch Hajek meinte, es wäre von Rot und Schwarz “taktisch unklug, jetzt in Neuwahlen zu gehen”. Die Regierungsparteien müssten 2016 “wieder Tritt fassen und wieder einen Neustart hinlegen. Über alles andere kann man dann noch nachdenken.” Auch Hofer hält den sofortigen Gang in Neuwahlen für unwahrscheinlich – mit dem Kanzlerwechsel seien sie aber schon “wahrscheinlicher geworden”.

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(APA/red)

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