NEOS: Massen-SMS im Wahlkampf war “Missverständnis”

Die NEOS räumen ihren Fehler ein.
Die NEOS räumen ihren Fehler ein. - © APA/Hans Klaus Techt
Die NEOS sprechen auch von einem “bedauerlichen Fehler” und entschuldigen sich “außerordentlich” bei jenen Empfängern, die durch den Empfang der Kurznachricht belästigt fühlten.

Die NEOS haben Fehler bei der Versendung eines umstrittenen Massen-SMS am Wiener Wahlsonntag eingeräumt. Aufgrund einer Anzeige beschäftigt sich die Fernmeldebehörde mit der Vorgehensweise. Man habe “durch einen bedauerlichen Fehler bzw. ein Missverständnis” sämtliche Telefonnummern für eine Umfrage in die Versendeliste importiert, rechtfertigten sich die NEOS am Donnerstag in einer Aussendung.

“Heute ist Wahltag in Wien! Nütze deine Stimme und entscheide in welche Richtung Wien in Zukunft gehen soll. Beate Meinl-Reisinger”, lautete der Text der Nachricht, die am 11. Oktober auf zahlreichen Handys eintrudelte. Kritik, dass es sich dabei um unerlaubte Massen-Werbung handle, hielten die Pinken zuerst entgegen: Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger werbe ja nicht für ihre Partei, sondern informiere lediglich darüber, dass die Urnen offenstünden. Information statt Werbung also, lautete die NEOS-Argumentation.

NEOS: “Bedauerlicher Fehler im Datenbankmanagement”

Man habe feststellen müssen, “dass es zu einem bedauerlichen Fehler innerhalb unseres Datenbankmanagements und retrospektiv auch im internen Projektmanagement gekommen ist”. Die Landespartei habe “zur Verbesserung der Kommunikation” mit potenziellen Wählern sowohl bereits in der eigenen Datenbank befindliche, als auch aus der Wählerevidenz entnommene Datensätze durch die Post mit Telefonnummern anreichern lassen”, hieß es in der Stellungnahme. Ziel sei gewesen, im Zuge der Kampagne eine eigene, mit dem Telekommunikationsgesetz konform gehende, telefonische Umfrage durchzuführen.

Im Zuge dieser Umfrage, die durch ein internes Callcenter durchgeführt wurde, seien die Teilnehmer auch befragt worden, ob die NEOS sie weiterhin kontaktieren dürfen. Teilnehmer, die diese Frage verneinten, seien aus der Datenbank gelöscht worden. Durch einen Fehler seien jedoch auch zahlreiche Telefonnummern in die Versendeliste importiert worden, deren Inhaber kein Einverständnis zur Kontaktaufnahme erteilt hatten, erklärten die NEOS weiter, eine manuelle Nachkontrolle sei nicht erfolgt. Darum sei das “Wahlerinnerungs-SMS” auch an 27.000 zusätzliche Empfänger verschickt worden. Dieser Fehler sei “leider erst durch eine eingehende Überprüfung der Vorfälle in den vergangenen Tagen evident geworden”.

NEOS kündigen “interne Kontrollprozesse”

“NEOS Wien bedauert diesen Vorfall außerordentlich und ersucht alle Empfänger_innen, die sich durch den Empfang der Kurznachricht belästigt fühlten, um Entschuldigung”, bedauerte man nun in der Aussendung. Weiters wurde versichert, dass sämtliche betroffene Datensätze bis zum Abschluss des Verfahrens bei der Fernmeldebehörde nicht verwendet und unmittelbar danach gelöscht würden.

“NEOS Wien wird diesen bedauerlichen Vorfall aber auch zum Anlass nehmen, den Umgang mit personenbezogenen Daten in Hinkunft noch sensibler zu pflegen, sowie interne Kontrollprozesse zu evaluieren und zu verbessern”, hieß es weiter.

(APA, Red.)

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