Mit diesen Themen will Norbert Hofer auch in der Stichwahl punkten

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Norbert Hofer geht wohl als Favorit in die Stichwahl gegen Alexander Van der Bellen.
Norbert Hofer geht wohl als Favorit in die Stichwahl gegen Alexander Van der Bellen. - © APA/Hans Klaus Techt
FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer bleibt seiner Linie auch bei der Vorbereitung auf die Stichwahl gegen Alexander Van der Bellen treu.

FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer will in der Stichwahl bei seiner bisherigen Linie bleiben. “Ich werde meinen Weg genauso weitergehen”, sagte er am Dienstag bei einer Pressekonferenz nach dem FPÖ-Parteivorstand. Er sei “sehr zuversichtlich”, in der Stichwahl am 22. Mai die 50-Prozent-Marke deutlich zu übertreffen.

Hofer betonte, er sei – nach dem gestrigen Montag, den er der Familie und seinem Rudergerät gewidmet habe – wieder “hoch motiviert” für den Wahlkampf. “Heute geht es wieder los.”

Hofer: Diese Punkte bleiben auf seiner Agenda

Punkten will Hofer in den kommenden vier Wochen mit den schon bekannten Themen. “Ich werde, was den Inhalt anbelangt, natürlich keine neue Strategie verfolgen. Weil man wurde ja gewählt, weil man gewisse Themen vertritt.” Diese sei etwa das Drängen auf den Ausbau der direkten Demokratie – dieser Punkt würde ihn klar von Alexander Van der Bellen unterscheiden. Denn dieser habe in der Vergangenheit erklärt, “dass er kein Freund der direkten Demokratie ist”, so der FPÖ-Kandidat. Ebenso weiterhin auf der Agenda hat Hofer die Ablehnung des derzeit mit den USA in Verhandlung stehenden Freihandelsabkommens TTIP.

Auch das Thema Sicherheit will Hofer weiter beleuchten. Zwar gebe es jetzt mehr Geld für das Bundesheer, das sei aber zu wenig – es brauche eine Erhöhung auf ein Prozent des BIP, erneuerte er seine Forderung.

In den Mittelpunkt der Kampagne will Hofer auch sein Amtsverständnis rücken. Er werde demokratische Wahlergebnisse “auf jeden Fall” anerkennen. “Es wird die stärkste Partei von mir den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen”, sagte er – und übte erneut Kritik an Van der Bellens Zweifel, derartiges bei einem FPÖ-Erfolg zu tun. Gleichzeitig betonte Hofer seine Bereitschaft, die Regierung im Fall des Falles zu entlassen.

Hofer plädiert für rasche Asylverfahren

Hofer gab sich bei seinem Auftritt einmal mehr äußerst verbindlich. “Ich möchte vermeiden (…), dass in diesem Wahlkampf, wo zwei Persönlichkeiten mit unterschiedlicher Geschichte aufeinanderstoßen, die Leute glauben, dass es zu eine Spaltung kommen muss. Das ist unsinnig”, sagte er. Er habe beispielsweise gehört, dass es Kaffeehausbesitzer gibt, die freiheitliche Wähler nicht hineinlassen. “So etwas hatten wir schon einmal, das brauchen wird nicht.” Sein Ziel sei es, Österreich zu einen – “und wenn ich gewählt werde, ein guter Präsident für alle Österreicher zu sein.”

Das Thema Flüchtlinge sparte Hofer weitgehend aus. Gefragt nach den Grenzkontrollen an der Brenner-Grenze zu Italien sagte Hofer, er habe keine Freude damit, “aber wir haben keine andere Möglichkeiten”. Man müsse nun alles daran setzen, dass die Schengen-Außengrenzen gesichert werden – “damit die vorübergehenden Maßnahmen wieder ausgesetzt werden können”. Auf das Elend der Flüchtlinge angesprochen sagte Hofer, man müsse beachten, dass in Österreich nur etwa 20 Prozent der Betroffenen “echte Flüchtlinge” seien – “außerdem durchqueren sie viele sichere Länder”. Daher müsse man durch rasche Verfahren klären, wer Recht auf Asyl hat. Auch sprach Hofer die zuletzt publik gewordenen Fälle von Vergewaltigungen durch Flüchtlinge an: “Wenn jemand so etwas tut, dann hat er sein Recht auf Asyl verwirkt.”

Etwas schärfer legte Parteichef Heinz-Christian Strache sein Resümee des bisherigen Wahlganges an. Kritik ernteten etwa Meinungsforscher, aber auch die Medien, die mit ihrer Einschätzung zu Hofers Chancen zu Beginn der Kampagne völlig danebengelegen seien. In der Frage der Grenzkontrollen am Brenner sieht Strache Italien gefordert: “Es ist die Verantwortung Roms. Wenn Rom dem nicht nachkommt, sind wir gezwungen zu handeln.”

(APA, Red.)

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