Mikl-Leitner bleibt stellvertretende Bundesparteichefin

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ÖVP-Rochade - Mikl-Leitner bleibt stellvertretende Bundesparteichefin
ÖVP-Rochade - Mikl-Leitner bleibt stellvertretende Bundesparteichefin - © APA
Johanna Mikl-Leitner, die aus dem Innenministerium in die niederösterreichische Landesregierung wechselt, bleibt trotz dieser Rochade Stellvertreterin von ÖVP-Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner.

Das hieß es am Dienstag auf Anfrage der APA aus der Partei. Weitere Stellvertreter Mitterlehners sind Außenminister und JVP-Chef Sebastian Kurz, Europaabgeordnete Elisabeth Köstinger und der Klubobmann im Parlament, Reinhold Lopatka. Abgeben wird Mikl-Leitner dagegen die Funktion der ÖAAB-Chefin. Kommenden Dienstag wird der Vorstand des schwarzen Arbeitnehmerbunds den bisherigen Generalsekretär und oberösterreichischen Obmann August Wöginger zum geschäftsführenden Vorsitzenden bestimmen.

Ob der Nationalratsabgeordnete dauerhaft an der Spitze des ÖAAB stehen wird, wird sich erst im Herbst endgültig entscheiden. Am 12. November findet in der Steiermark der sogenannte Bundestag statt, bei dem der neue Obmann gewählt wird. Wöginger gilt dabei als Favorit. Er selbst wollte sich am Dienstag im Gespräch mit der APA noch nicht festlegen, ob er kandidiert, betonte aber, wenn es gewünscht sei, würde er die Obmannschaft übernehmen.

Mikl-Leitner freut sich auf Niederösterreich

Die scheidende Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat vor dem Ministerrat keinen Hehl daraus gemacht, wie sehr sie sich auf ihren Wechsel nach Niederösterreich freut. “Ich habe sicherlich den härtesten Job dieser Republik gehabt”, blickte sie zurück. Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) betonte erneut, dass er mit dem neuen Innenminster Wolfgang Sobotka gut zusammenarbeite.

Die vergangenen Jahre und vor allem die letzten Monate seien schwer gewesen, zog Mikl-Leitner Bilanz. Zufrieden ist sie dennoch: “Entscheidend ist, dass die Linie des Innenministeriums zur Linie der Bundesregierung geworden ist.” Dass mit ihrem Abgang eine Frau weniger in der Regierung sitzt, interpretiert sie mit Blick in ihre politische Heimat: “Dafür kommt eine hinzu in Niederösterreich.” Die Frage nach dem Geschlecht eines Regierungsmitglieds sei in schwierigen Zeiten auch nicht ausschlaggebend, es gehe “in erster Linie um Kompetenz”.

Schelling unterstrich, dass er mit dem künftigen Innenminister Sobotka “hervorragend zusammenarbeiten” könne. Auch in seiner Zeit als Hauptverbandschef im Zuge der Gesundheitsreform habe man bestens kooperiert, derzeit arbeite man gemeinsam am Finanzausgleich. Dass man unterschiedliche Meinungen vertrete, heiße ja nicht, “dass man sich nicht versteht”, so Schelling, auf den mittlerweile berühmten “Philippi”-Sager Sobotkas angesprochen. “Ich verstehe mich mit ihm ausgezeichnet und freue mich auf die Zusammenarbeit”.

>> Kritik an der ÖVP-Rochade

(APA)

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