Live zur Flüchtlingskrise: “Zaun ist keine Lösung, nur Hilfsmaßnahme”

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos (l.) und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Freitag am Grenzübergang Spielfeld
EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos (l.) und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Freitag am Grenzübergang Spielfeld - © APA/ERWIN SCHERIAU
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner hat neuerlich ihre Überlegungen für einen Grezzaun in Spielfeld verteidigt. Nach seinem Vorstoß für verschärfte Regelungen für Syrien-Flüchtlinge hat der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere indessen einen Rückzieher machen müssen. Wir berichten auch am Samstag wieder live zu den Geschehnissen in der Flüchtlingskrise.

“Der Zaun ist keine Lösung, sondern nur eine Hilfsmaßnahme”, sagte Mikl-Leitner am Freitagabend in der ZiB2. Die SPÖ-Attacken gegen ihre Person haben nach Ansicht der Innenministerin nur in dem Wort “Zaun” den einzigen Grund. Dass es für die SPÖ an der Grenze zu Slowenien alles sein dürfe, nur kein Zaun, findet sie “lächerlich”.

Grenzzaun: So argumentiert Mikl-Leitner

Mikl-Leitner geht es vor allem um einen geordneten, kontrollierten Zutritt nach Österreich. Außerdem wolle man auch “Drucksituationen” und damit mögliche Verletzungen von Menschen vermeiden. Darüber hinaus gehe es auch um Rechtsstaatlichkeit. Es gehe aber nicht darum, die Grenzen “dicht zu machen”, versicherte die Innenministerin. Sie gestand aber zu, dass es auch “zu einer gewissen Verlangsamung” des Zustroms kommen könne.

Zu Berichten, wonach Deutschland unter Umständen Syrern nur noch subsidiären Schutz gewähren könnte, meinte Mikl-Leitner, das wäre ein Wendepunkt in der Willkommenskultur. Die Innenministerin würde das positiv sehen.

Aktuelle Geschehnisse in der Flüchtlingskrise

(apa/red)

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