Koalition: Angelobung zwischen 18. und 20. Dezember

Die Koalitionsverhandlungen gehen weiter.
Die Koalitionsverhandlungen gehen weiter. - © APA/HANS KLAUS TECHT
Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP und FPÖ werden am Montag fortgesetzt. Geplant ist die Angelobung der neuen Regierung zwischen 18. und 20. Dezember.

Am Sonntag hat die Steuerungsgruppe unter Vorsitz der Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) von Mittags bis zum frühen Abend u.a. über Steuern und direkte Demokratie gesprochen. Dabei ging es nach Angaben aus Verhandlerkreisen u.a. um den von der ÖVP gewünschten Familienbonus von 1.500 pro Kind und Jahr – und darum, wie die FPÖ-Forderung nach Ausbau der direktdemokratischen Mitentscheidung der Bürger umgesetzt werden soll. Auch über die Ressortverteilung soll gesprochen worden sein.

Verteilung der Ressorts soll stehen

Laut “Presse” soll die Aufteilung der Ministerien schon stehen. Der FPÖ seien bis zu sechs Ressorts zugesprochen worden – darunter Inneres, Äußeres, Verteidigung, Infrastruktur und Verkehr sowie ein weiteres Sicherheitsressort, das für Strache gebastelt werden soll. In der “ZiB” wurde FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl als möglicher Innenminister genannt.

APA/Red.

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