Elefantenrunde auf Puls4: So präsentierten sich die BP-Kandidaten

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So lief die erste Elefantenrunde vor der Bundespräsidentenwahl 2016 ab.
So lief die erste Elefantenrunde vor der Bundespräsidentenwahl 2016 ab. - © APA
Am Sonntagabend fand die Elefantenrunde mit allen Kandidaten zur Bundespräsidentenwahl auf dem Privatsender Puls4 statt. So haben die Kandidaten abgeschnitten.

500 repräsentative Zuseher stimmten während der Elefantenrunde auf Puls4 ab: Am meisten konnte der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer mit 26 % überzeugen. Dahinter rangierten Irmgard Griss (24 %), Alexander Van der Bellen (16 %), Rudolf Hundstorfer (15 %), und Andreas Khol (12 %). Richard Lugner überzeugte bei der Elefantenrunde vor der Bundespräsidentenwahl nur 2% der Befragten.

Die Eckpunkte der Elefantenrunde von Puls4 auf einem Blick:

“Sie haben die Möglichkeit die Regierung zu entlassen, wären Sie in der letzten Periode Präsident gewesen. Hätten Sie die Regierung entlassen? Ja oder Nein?”

Richard Lugner: Ja. Es geht darum, dass bei der Regierung nix mehr weiter geht. Rot-Schwarz kann einfach nicht miteinander. Es ist einfach wirtschaftlicher Stillstand. Wir sind bei der Arbeitslosigkeit eines der vier Länder, die steigende Arbeitslosigkeit haben. In der Regierung wird nur gestritten. Man braucht ja keinen Entlassungsgrund. Der Bundespräsident kann das, wenn er der Meinung ist, man soll das tun. Man muss natürlich sicher davor Gespräche führen.

Norbert Hofer: Ja. Weil die Verfassung dieses Recht vorsieht. Wenn so, wie im letzten Jahr, hunderttausende Menschen unregisitriert das Land durchqueren, dann wird Verfassung gebrochen. Denn die Verfassungs sagt, dass die Unversehrtheit des Landes gegeben sein muss.

Alexander van der Bellen: Nein. 2015 hätte ich keinen Grund gesehen, die Bundesregierung zu entlassen. Das führt nur zu zusätzlichem Chaos, soweit ich das sehen kann. Man hätte es vielleicht früher vorbereiten können. Aber so wie die Dinge lagen, blieb da im Wesentlichen nichts anderes übrig. 2016 allerdings, im Jänner, als die Bundesregierung und vor allem die Innenministerin von strikten Obergrenzen zu reden begann, hätte ich die Bundesminister zu mir gebeten und um Aufklärung gebeten.

Rudolf Hundstorfer: Nein. Hier wird versucht mit Notfallparagrafen Politik zu machen. Die große Frage ist ja: Was passiert mit der Entlassung? Damit passieren sofortige Neuwahlen. Ich stehe dafür, dass man Krisen abarbeitet, nicht mit Notfallparagrafen, sondern mit praktischer Arbeit, wie es die Regierung getan hat.

Irmgard Griss: Nein. Die zu Grunde liegende Frage ist, welche Befugnisse hat der Bundespräsident? Und welche Verpflichtungen hat der Bundespräsident. Nach der Verfassung hat der BP das Recht, die Regierung zu entlassen. Ein Bundespräsident muss darauf achten, dass die Gesetze eingehalten werden. Wenn die Regierung verfassungswidrig handelt, muss ein Bundespräsident darauf hinwirken, dass das abgeschaltet wird.

Andreas Khol: Nein. Als Präsident bin ich dafür zuständig Probleme zu lösen und nicht Probleme zu machen. Ich muss die Mehrheit respektieren, die im Nationalrat von der Wählerin und dem Wähler gewählt wurde. Ich muss als Trainer der Regierungsmannschaft, denn die hat ja mein Vertrauen, schauen, dass Tore geschossen werden. Also, dass Probleme gelöst werden. Ich hätte die Regierung nicht entlassen, aber im Mai 2015, als die Innenministerin berichtet hat, es wird einen Flüchltingsansturm ungeahnten Ausmaßes geben, hätte ich die Bürgermeister, die Landeshauptleutekonferenz und die zuständigen Minister zu mir gerufen und ihnen den Auftrag gegeben, binnen vier Wochen eine gemeinsame Strategie zu erarbeiten.

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“Würden Sie dem Chef der stimmenstärksten Partei automatisch den Auftrag zur Regierungsbildung geben?”

Richard Lugner: Nein. Ich bin dagegen, dass man noch einmal Rot-Schwarz hat. Ich glaube die beiden können miteinander nicht. Wenn eine Partei die 50 Prozent erreicht, muss man sie angeloben. Die andere Sache ist: Wenn eine stimmenstärkste Partei ist und eine Zweite in ähnlicher Stärke ist und eine Dritte. Dann kann man auch die Zweite oder Dritte nehmen. Die Automatik, die will ich nicht.

Norbert Hofer: Ja. Eine Partei, die nach einer Wahl stärkste Kraft wird, wird mit der Regierungsbildung beauftragt.

Alexander van der Bellen: Nein. Die stärkste Fraktion im Nationalrat hat 25 Prozent der Sitze und die anderen 75 Prozent gehören anderen Fraktionen. Also wird sich der Bundespräsident zu überlegen haben, wem er am ehesten zutraut die Interessen Östereichs bestmöglich zu vertreten. Der Hintergrund meines Nein ist: Ich bin nicht der Ansicht, dass mit der Auflösung der EU, dem Zuschauen des weiteren Zerbröselns der EU Östereichs Interessen gedient wäre.

Rudolf Hundstorfer: Ja. Wenn es ein demokratisches Wahlergebnis gibt, dann gibt es ein demokratisches Wahlergebnis. Persönliche Befindlichkeiten haben hier nichts verloren.

Irmgard Griss: Ja. Experten- und Minderheitsregierungen haben nur einen Sinn, wenn diese Minderheitsregierung  für bestimmte Reformprojekte Mehrheiten im Parlament hat.

Andreas Khol: Ja. Das sind alles Machtfantasierereien, von Menschen, die noch nie Regierungsverantwortung getragen haben. Als Bundespräsident werde ich Regierungschef/in der stärksten Partei den Regeirungsauftrag geben, wenn er oder sie mir ein Programm vorschlagen kann, das innerhalb der Verfassung liegt und mir Menschen vorschlägt, die Erfahrung haben und geeignet sind für ein Regierungsamt. Dann werde ich diese Dame und diesen Mann angeloben.

Bundespräsident-Kandidaten im Englisch-Check:

Is their English the yellow from the egg – top oder flop? Wer überzeugt euch am meisten? #bpw16 #puls4

Posted by PULS 4 NEWS on Sonntag, 3. April 2016

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