Die Reaktionen der Landeshauptleute zur Salzburg-Wahl
Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) hat in einer ersten Reaktion auf das Salzburger Landtagswahlergebnis seinem Amtskollegen Wilfried Haslauer gratuliert. “Es war zu erwarten, dass die Position der Nummer eins gestärkt wird”, sagte Kaiser zur APA. Der SPÖ sei es zwar gelungen, Platz zwei zu verteidigen, habe aber vor allem im ländlichen Bereich Verluste hinnehmen müssen.
Kaiser: ÖVP-Sieg war “zu erwarten”
Wie in Kärnten sei der Wahlkampf in Salzburg nicht mehr von “gehässigem Gegeneinander” geprägt gewesen, vielmehr habe es eine “ruhige, sachliche Auseinandersetzung” gegeben. Beim Wahlergebnis merke die SPÖ, was es bedeutet, nicht mehr in der Regierung zu sein. “Damit wird es schwierig, tagespolitisch vorzukommen und Präsenz zu zeigen. Die SPÖ kann auch Opposition, aber ist vor allem Verantwortungsträger.” Ein Wermutstropfen sei die geringe Wahlbeteiligung, sagte Kaiser.
Der Kärntner Neo-ÖVP-Obmann Martin Gruber vernahm die ersten Ergebnismeldungen vor Ort in Salzburg. Es sei ein “gewaltiges Ergebnis”, der Amtsinhaberbonus habe gezogen, sagte er. “Es ist schön zu sehen, dass solche Ergebnisse zusammenkommen. Vom Bundeskanzler abwärts sieht man nur hocherfreute Gesichter.” FPÖ-Obmann Gernot Darmann wollte keine eigene Stellungnahme abgeben.
Schützenhöfer gratulierte “unbestrittenem” Haslauer
Der steirische LH Hermann Schützenhöfer (ÖVP) hat nach dem vorläufigen Ergebnis der Landtagswahl in Salzburg seinem Parteikollegen Wilfried Haslauer zu einem “sensationellen Erfolg” gratuliert: “Er ist der unbestrittene Landeshauptmann Salzburgs.” Sein roter Vize Michael Schickhofer gab sich nach den Verlusten der SPÖ zurückhaltend. Grünen-Chef Lambert Schönleitner zollte Astrid Rössler Respekt. Für Schützenhöfer ist nach den vergangenen vier Landtagswahlen klar: “Die ÖVP ist mit Sebastian Kurz im Aufwind. Die Sozialdemokraten stecken eindeutig in einer Krise und suchen ihre Rolle. Die NEOS sind stabil und meistens im Landtag drinnen.” Die FPÖ habe zwar überall zugelegt, aber nicht überall wie gewünscht, sagte er zur APA. “Es war davon auszugehen, dass der Regierungseintritt nach langer Opposition seinen Preis hat.” Es zeige sich aber auch: “Wer einmal draußen ist, wie nun die SPÖ, bleibt auch länger draußen.”
“Ich gratuliere Wilfried Haslauer und seinem Team zum Wahlsieg. Walter Steidl hat gekämpft, konnte seine Ziele aber nicht erreichen”, erklärte der steirische LH-Stellvertreter Michael Schickhofer knapp. Er freue sich aber “auf eine gute Zusammenarbeit mit der künftigen Salzburger Landesregierung.”
Mit Svazek habe die Partei “frischen Aufwind erfahren”
Die steirischen Freiheitlichen gratulierten der FPÖ Salzburg und Marlene Svazek: “Das Wahlergebnis ist eine Bestätigung für den freiheitlichen Kurs auf Bundesebene sowie in den Ländern. Die Zugewinne der Freiheitlichen zeigen, dass sich die Salzburger Landesgruppe nach einer durchaus schwierigen Phase wieder konsolidiert hat”, so FPÖ-Landesparteiobmann und Minister Mario Kunasek. Mit den Schwerpunkten Sicherheit, soziale Gerechtigkeit und leistbarem Wohnen habe die FPÖ Salzburg offensichtlich auf die richtigen Themen gesetzt. Mit Svazek habe die Partei “frischen Aufwind erfahren”, meinte Kunasek.
Der steirische Grünen-Chef Lambert Schönleitner bewertete das grüne Ergebnis in Salzburg als “klar, kein Top-Ergebnis”, aber man befinde sich in einem “schwierigen Jahr mit bundespolitischem Gegenwind”. “Ich habe vollen Respekt für das Ergebnis. Ohne Astrid Rössler hätte es noch schlechter ausgesehen. Salzburg bleibt aber immer noch eines unserer stärksten Landesergebnisse.” Mit dem neuerlichen Einzug in den Landtag werde eine “gewisse Stabilität” unterstrichen: “Nun sind rasch die Reformen auf Bundesebene anzupacken”, so Schönleitner.
Der steirische NEOS-Chef Niko Swatek freute sich über das erreichte Ziel der Pinken – den Einzug in den Landtag: “Wir setzen unsere Siegesstrecke fort.” Während man zu Jahresbeginn erst in zwei Landtagen vertreten war, werden es nun fünf sein, so Swatek zur APA. “Das ist ein erfolgreiches Jahr für uns,” aber man wolle sich nach den ganzen Wahlen nun wieder auf die Arbeit konzentrieren.
Wallner: “sensationelle Zuwächse”
Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hat von einem “großen Erfolg” der Volkspartei bei der Salzburg-Wahl gesprochen. Die Zuwächse sind laut Wallner “sensationell”. Landesrat Johannes Rauch (Grüne) sah indes keine Katastrophe. Während sich die SPÖ enttäuscht zeigte, freuten sich FPÖ und NEOS über die Ergebnisse ihrer Parteien.Wilfried Haslauer habe in Salzburgnun ganz klar die Führungsrolle übernommen, erklärte Wallner gegenüber der APA.
Salzburg habe nach dem Finanzskandal eine schwierige Phase hinter sich, Haslauer sei aber eindeutig zugutegekommen, dass er mit ruhiger Hand die Konsolidierung eingeleitet habe, erklärte Vorarlbergs Landeshauptmann, der insgesamt ein großes Vertrauen der Bevölkerung in die Landeshauptleute sah. “Es war ein klarer Start-Ziel-Sieg Haslauers”, freute sich Wallner mit seinem Parteikollegen.
Johannes Rauch (Grüne) sah hingegen keine Katastrophe für seine Partei. “Nach dem Allzeithoch nach dem Finanzskandal war das zu erwarten”, meinte Rauch. Die Grünen seien nun wieder da gelandet, wo sie zuvor waren. “Gut ist es zwar nicht, aber eine Katastrophe sieht anders aus”, erklärte der grüne Landesrat, der sich weiterhin eine grüne Regierungsbeteiligung in Salzburg wünschte.
“Man wird nun intensive Gespräche führen müssen”
FPÖ-Landeschef Reinhard Bösch zeigte sich über das Ergebnis erfreut. “Es zeigt, dass die Freiheitlichen gewählt werden, auch wenn sie auf Bundesebene in einer Regierung sind”, sagte Bösch. Auch er hoffte nach den Zugewinnen auf eine Regierungsbeteiligung der FPÖ und meinte: “Man wird nun intensive Gespräche führen müssen.”
Gabriele Sprickler-Falschlunger (SPÖ) sprach von einem “schon enttäuschendem” Ergebnis. Ihr tue es vor allem leid für Walter Steidl, der sich “sehr bemüht” habe. Dass die SPÖ noch vor den Freiheitlichen gelandet ist, sei zwar positiv, aber “es ist trotzdem ein schlechtes Ergebnis, wir haben uns alle Zugewinne erwartet”, sagte Sprickler-Falschlunger.
Sabine Scheffknecht von den NEOS freute sich naturgemäß über den Einzug ihrer Parteikollegen in den Salzburger Landtag. “Uns ist erneut auf Anhieb der Einzug gelungen, das zeigt, dass wir auch regional an Kraft zulegen”, so Scheffknecht. Die Salzburger würden eine weltoffene Stimme eben einfach zu schätzen wissen.
Mikl-Leitner: “Hervorragendes” Ergebnis für Haslauer
Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat dem SalzburgerLandeshauptmann Wilfried Haslauer und der Salzburger Volkspartei zum “hervorragenden” Ergebnis bei der Landtagswahl am Sonntag gratuliert. Ihr Stellvertreter, SPNÖ-Chef Franz Schnabl, zeigte sich etwas enttäuscht vom Resultat der Sozialdemokraten. Gratulationen an die Salzburger Kollegen kamen von FPÖ, Grünen und NEOS.
“Wilfried Haslauer und sein Team haben sich durch großen Einsatz, Gestaltungswillen und einen respektvollen Umgang mit den anderen politischen Kräften hohes Vertrauen im Land aufgebaut”, teilte Mikl-Leitner in einer Aussendung mit. Haslauers Weg und seine Arbeit für Salzburgseien “mit großem Vorsprung bestätigt” worden. “Ich wünsche ihm und seiner Mannschaft alles Gute für die zukünftige Arbeit für das Land und die Menschen und freue mich weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit”, so VPNÖ-Chefin Mikl-Leitner.
“Ich bin ein bisschen enttäuscht”
Der niederösterreichische SPÖ-Landesparteivorsitzende LHStv. Franz Schnabl ortete für die Sozialdemokraten in Salzburg “herbe Verluste, da muss man näher hinschauen”. “Ich bin ein bisschen enttäuscht”, sagte der SPNÖ-Chef zur APA. Verantwortlich für den Verlust seien offenbar lokale Themen, denn die SPÖ habe heuer bei den Landtagswahlen nur in Salzburg ein Minus verzeichnet. In Niederösterreich, Tirol und Kärnten hatte es Zugewinne gegeben. Für die Sozialdemokratie sei der Programmparteitag im Oktober “extrem wichtig” – auch um Vertrauen zu gewinnen, sagte Schnabl, der am Sonntag gemeinsam mit NÖ Klubobmann Reinhard Hundsmüller beim Parteitag der deutschen Sozialdemokraten war.
Wie auch bei den bisherigen drei Landtagswahlen heuer sei die stimmenstärkste Partei bestätigt worden, meinte Schnabl: “Es gibt auf Landesebene ganz wenig Veränderungswille.” Die Volkspartei Niederösterreich sei die einzige stimmenstärkste Partei, die in diesem Jahr bei einer Landtagswahl Stimmenanteile verloren habe, merkte er weiters an.
FPNÖ-Landesobmann Walter Rosenkranz, der das Stimmenplus für die Freiheitlichen mit seinen Parteikollegen in Salzburg feierte, meinte im APA-Gespräch: “Der Kurs der Bundesregierung ist gestärkt worden”. Er gratulierte der Freiheitlichen Listenersten Marlene Svazek zum absoluten Fortschritt, sie habe die Abspaltung durch Karl Schnell “gut gemeistert”. Landeshauptmann Haslauer habe ein “beeindruckendes Ergebnis” eingefahren, sagte Rosenkranz.
Krimser gratuliert Rössler zu mutigem Wahlkampf
Die Grünen fuhren in Salzburg – wie auch im Jänner in Niederösterreich – ein Minus ein. Die niederösterreichische Landessprecherin Helga Krismer, die am Sonntag in Salzburg war, gratulierte LHStv. Astrid Rössler “zu ihrem mutigen, engagierten Wahlkampf und ihrem starken Team, welches bis in jede Gemeinde um Stimmen der BürgerInnen gelaufen ist”.
NEOS-Landessprecherin Indra Collini gratulierte den Salzburger Freunden und vor allem dem Spitzenkandidaten Sepp Schellhorn “zu diesem großartigen Wahlergebnis”. Die NEOS seien in Salzburg zum ersten Mal angetreten – mit dem Ziel, eine starke Stimme für mehr Transparenz im Land zu sein. “Dass das auf Anhieb gelungen ist, das ist natürlich ein riesiger Erfolg – zumal es das bislang beste liberale Ergebnis in einem Bundesland ist”, sagte Collini.
Platter gratuliert zu “beeindruckendem Wahlergebnis”
Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) hat seinem Parteikollegen Wilfried Haslauer zum “beeindruckenden Wahlergebnis” gratuliert. Die Grüne LHStv. Ingrid Felipe und SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik sprachen indes von “schmerzhaften” Stimmverlusten. Markus Abwerzger (FPÖ) und Dominik Oberhofer (NEOS) freuten sich über das Ergebnis. “Die Ergebnisse der beiden Landtagswahlen in Tirol und jetzt in Salzburgsind eine deutliche Bestätigung dafür, dass die Menschen Stabilität und Verlässlichkeit wollen”, meinte Platter. Die Salzburger hätten Haslauer einen klaren Vertrauensbeweis und den eindeutigen Auftrag gegeben, diesen erfolgreichen Weg auch in Zukunft fortzusetzen.
Es sei von vorne herein klar gewesen, dass die Salzburger Grünen das sensationelle Ergebnis von 2013 nicht halten werden können, erklärte Felipe. “Mir tut es persönlich sehr leid, dass diese vielleicht nicht immer pompöse, aber dafür umso sachlichere und verantwortungsvolle Politik nicht entsprechend gewürdigt wurde. Für uns Grüne bedeutet das, dass wir noch mehr für unsere Politik und unsere Inhalte kämpfen müssen”, so die Landeshauptmannstellvertreterin. Sie hoffe, dass Astrid Rössler weiterhin mit an Bord ist.
“Ich freue mich für Marlene”
“Die deutlichen Verluste für die SPÖ schmerzen natürlich, die Gründe dafür müssen in den nächsten Tagen intensiv erforscht und analysiert werden”, erklärte Blanik. Walter Steidl habe die Salzburger SPÖ in einer schwierigen Situation übernommen, konsolidiert und als geeinte Bewegung in die Landtagswahl 2018 geführt. Diesen Verdienst könne ihm niemand nehmen. Vor der FPÖ zu liegen, sei aber zumindest ein Teilerfolg, fügte die Tiroler SPÖ-Chefin hinzu.
“Ich freue mich für Marlene”, meinte Markus Abwerzger, Obmann der Tiroler FPÖ, und sprach von einem “starken Erfolg” der Freiheitlichen. Denn obwohl man mit Karl Schnell einen Mitkonkurrenten hatte, der “im selben Teich gefischt” hat, konnte die FPÖ ein deutliches Plus einfahren, meinte Abwerzger. Dominik Oberhofer von den NEOS freute sich über einen “sensationellen Erfolg”. “Schellhorn war ein hervorragender Spitzenkandidat”, meinte Oberhofer. Das Ergebnis sei ein “großes Signal”, dass auch bundesweit “der Zeiger nach oben zeigt”.
Wirkliche Freude nur bei der ÖVP in Oberösterreich
Wirklich zufrieden war in OÖ nur VP-Chef LH Thomas Stelzer. Bei SPÖ und Grünen überwog Enttäuschung, bei der FPÖ sah man zumindest “keinen Grund zu jammern”. Die Landeschefs von SPÖ und FPÖ wollen ihre Parteikollegen in Salzburg in einer Koalition sehen. Die Grünen trösten sich mit der Innsbruck-Wahl, wo Georg Willi in die Stichwahl komme, wie die oö. Grünensprecherin Maria Buchmayr zur APA sagte. LH Stelzer gratulierte seinem Salzburger Amts- und Parteikollegen Wilfried Haslauer und sieht in dessen Wahlerfolg “eine Bestätigung für eine moderne bürgerliche Politik”. Das Wahlergebnis zeige, dass sich konsequente Arbeit für das Bundesland auszahle. Stelzer in einer Aussendung: “Ich vergönne ihm diesen Erfolg von Herzen.”
FPÖ-Landesparteichef LHStv. Manfred Haimbuchner sieht ein “respektables”, wenn auch “ausbaufähiges” Ergebnis seiner Partei. Ob das Antreten von Karl Schnell und seiner FPÖ-Abspaltung FPS den Freiheitlichen geschadet habe, müsse man erst analysieren. Aber es sei dennoch gut, den Wechsel von Schnell zu Marlene Svazek vollzogen zu haben, ist Haimbuchner überzeugt – “sonst wäre das Ergebnis schlechter gewesen”. Was eine Koalition angeht, betonte er “ein Freund des Regierens” zu sein. Es stelle sich für ihn aber die “Gretchenfrage, ob ein weiterer schwarzer Landesfürst mit SPÖ oder Grünen” regieren wolle.
Koalition nicht “um jeden Preis”
SPÖ-Landesvorsitzende Landesrätin Birgit Gerstorfer empfindet angesichts der roten Verluste “natürlich keine Freude”. Den Grund für das magere Abschneiden der Salzburger SPÖ sieht sie in einem “sehr starken Landeshauptmann” mit einem dementsprechenden LH-Bonus, was offenbar ein starkes Wahlmotiv gewesen sei. Sie würde den Salzburger Genossen den Gang in eine Koalition “doch sehr stark empfehlen”, wenn auch nicht “um jeden Preis”, wie Gerstorfer im Gespräch mit der APA sagte.
Die Grüne Landessprecherin Maria Buchmayr findet das Ergebnis ihrer Partei zwar “auf den ersten Blick enttäuschend”, aber man müsse auch sehen, dass es das zweitbeste in der Geschichte der Salzburger Grünen sei und die Partei beim letzten Urnengang nach dem Finanzskandal überdurchschnittlich gut abgeschnitten habe. Dass die Salzburger Grünen-Chefin Astrid Rössler ihren Rücktritt anbieten will, könne sie persönlich verstehen. Aber: “Ich schätze sie sehr.” Natürlich würde sie die Grünen gerne in einer Landesregierung sehen, allerdings dürfte sich das nicht ausgehen. Allerdings sah Buchmayr auch Grund zur Freude am Sonntagabend: In Innsbruck werde der Grüne Kandidat Georg Willi in die Stichwahlen kommen.
SPÖ-Ergebnis für Ludwig “schmerzhaft”
Der künftige Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hat am Sonntag dem SalzburgerLandeshauptmann Wilfried Haslauer angesichts des Wahlsiegs der ÖVP “Respekt” gezollt. Das Abschneiden der SPÖ in Salzburgsei “schmerzhaft”, hielt der designierte Stadtchef in einer knappen schriftlichen Stellungnahme gegenüber der APA fest.
“Bitter” bezeichnete David Ellensohn, Klubchef der Wiener Grünen, die herben Verluste seiner Parteifreunde in Salzburg. Da nütze es auch nichts, dass Spitzenkandidatin Astrid Rössler, die hervorragende Arbeit geleistet habe, auf das zweitbeste Grün-Ergebnis in Salzburg gekommen sei. Ob die Grünen – sollte es sich mandatsmäßig denn ausgehen – angesichts der Verluste überhaupt für eine Weiterführung der Schwarz-Grün-Koalition zur Verfügung stehen sollten, wollte Ellensohn nicht kommentieren: “Das müssen die Kollegen in Salzburg bewerten”, sagte er der APA.
Freude herrschte bei ÖVP, FPÖ und NEOS. Rathaus-ÖVP-Chef und Kanzleramtsminister Gernot Blümel gratulierte Haslauer per Aussendung zum “beeindruckenden” Ergebnis: “Die Volkspartei ist damit weiterhin die verlässliche Kraft und der Garant für zukunftsorientierte Politik in Salzburg.”
“Großartiges Ergebnis” der NEOS
Der geschäftsführende Landesparteiobmann der Wiener FPÖ und Parlamentsklubchef Johann Gudenus streute Spitzenkandidatin Marlene Svazek Rosen. Der Zugewinn der Blauen in Salzburg sei ganz klar das Verdienst von ihr und ihrem Team, ließ er die APA schriftlich wissen.
NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger jubelte über den geschafften Einzug der Pinken in den Salzburger Landtag. Es sei ein “großartiges Ergebnis”, Spitzenkandidat Sepp Schellhorn und sein Team hätten mit den Themen Transparenz und Stärkung der Klein- und Mittelbetriebe voll gepunktet.
Niessl freut sich auf Zusammenarbeit mit Haslauer
Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) hat seinem Salzburger Amtskollegen Wilfried Haslauer (ÖVP) am Sonntag zum Wahlerfolg gratuliert. Er freue sich bereits auf die weitere Zusammenarbeit in der Landeshauptleutekonferenz. Der Stimmenverlust bei der SPÖ sei hingegen “bitter”. Die Ergebnisse müssten noch genau angeschaut werden. Positiv sei, dass man den zweiten Platz geschafft habe. SPÖ-Spitzenkandidat Walter Steidl könne zugutegehalten werden, dass er die SalzburgerPartei wieder geeint habe.
ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner sprach in einer Aussendung von einem “fulminanten Zugewinn” für Haslauer. “Die Volkspartei bleibt auch in Salzburg auf der Siegerstraße und hat nun viele Möglichkeiten bei der Wahl des Regierungspartners”, lobte Steiner. Mit diesem Ergebnis habe die ÖVP auch in der vierten und letzten Landtagswahl im heurigen Jahr zulegen können.
“Rückenwind” für die gesamte freiheitliche Bewegung
Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz (FPÖ) gratulierte der FPÖ-Spitzenkandidatin Marlene Svazek und ihrem Team. Der Aufwärtstrend in den Ländern setze sich fort. Es gebe “Rückenwind” für die gesamte freiheitliche Bewegung. Auch die Regierungsbeteiligung auf Bundesebene wirke sich dabei positiv aus.
Das Ergebnis bei der Landtagswahl in Salzburgsei “keines zum Jubeln”, erklärte die Landessprecherin der Grünen Burgenland, Regina Petrik. Die grünen Landesräte und Grünen-Chefin Astrid Rössler hätten gute Sacharbeit geleistet, jedoch auch in Bereichen, die polarisieren. “Ich glaube, dafür hätten sie sich mehr verdient”, sagte Petrik.
FPÖ-Chef Strache “hochzufrieden”
FPÖ-Chef Vizekanzler Heinz-Christian Strache ist mit dem Abschneiden der Freiheitlichen bei der Salzburger Landtagswahl “hochzufrieden”. In einer Aussendung am Sonntag gratulierte er Spitzenkandidatin Marlene Svazek und wertete das Ergebnis gleichzeitig als “klaren Auftrag” für Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP), mit Svazek eine Koalition zu bilden.
“Trotz der schwierigen Ausgangssituation, mit einer kompletten Neuaufstellung der Salzburger FPÖ und nur einer damals verbliebenen Landtagsmandatarin, ist es gelungen, knapp an das bislang historisch beste Ergebnis von 1999 mit 19,5 Prozent anzuschließen”, erklärte Strache. Besonders erfreulich sei, dass durch das “hervorragende Ergebnis” die Zahl der freiheitlichen Mandatare im Bundesrat auf 16 anwachsen wird – so viele wie nie zuvor. Die Stimmen für die Freie Partei Salzburg des Ex-Freiheitlichen Karl Schnell – die es nicht in den Landtag schaffen dürfte – seien “verlorene Stimmen”, befand Strache dagegen.
(APA/Red.)
