BV-Wahl in Wien-Leopoldstadt wird wohl im September 2016 wiederholt

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Die Anwohner im 2. Bezirk müssen im September nochmal wählen gehen.
Die Anwohner im 2. Bezirk müssen im September nochmal wählen gehen. - © APA
Nachdem bekannt wurde, dass die BV-Wahl im 2. Wiener Gemeindebezirk wiederholt werden muss, steht nun ein angepeiltes Datum für den zweiten Urnengang fest.

Paukenschlag nach der Wien-Wahl im Herbst 2015:

Die Bezirksvertretungswahl in Leopoldstadt vom 11. Oktober 2015 wird voraussichtlich im September wiederholt, wie der Leiter der Stadtwahlbehörde, Stadtrat Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ), am Mittwoch in einer Aussendung bekannt gab.

Wahl in Leopldstadt wird wiederholt: “Zur Kenntnis genommen”

Dabei unterstrich er: “Die Entscheidung des VfGH wird selbstverständlich zur Kenntnis genommen.” Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat einer entsprechenden Wahlanfechtung der Wiener FPÖ statt gegeben. Es habe im zweiten Bezirk tatsächlich eine Differenz zwischen der Zahl der Wahlkarten und der Zahl der abgegebenen Stimmen gegeben, hieß es in der Begründung der Entscheidung.

72.000 Wahlberechtigte betroffen

Von der VfGH-Entscheidung sind 72.000 Bezirksbewohner betroffen. Sie können nun noch einmal ihre Stimme abgeben, um ihre Bezirksvertretung zu wählen. Wahlberechtigten sind dieselben Personen wie im vergangenen Herbst.

Als Termin für den neuerlichen Urnengang ist “in Anbetracht der bevorstehenden Sommerferien und der gesetzlich erforderlichen Vorbereitungszeit” der September anvisiert. Die Stadtwahlbehörde nimmt die Causa außerdem zum Anlass, ” im vorgegebenen gesetzlichen Rahmen mögliche Verbesserungen bei der Bezirkswahlbehörde für den 2. Bezirk in organisatorischer und personeller Hinsicht vorzunehmen”, wie es hieß.

Bei der am 12. Oktober 2015 – einem Tag nach der Wahl – durchgeführten Auszählung der Briefwahlstimmen habe es eine Diskrepanz zwischen der Anzahl der in die Auszählung miteinbezogenen Briefwahlkarten und den tatsächlich gezählten Stimmen gegeben.

>> Mehr dazu hier: Wahl in Leopoldstadt wird wiederholt.

(APA/Red.)

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