Wiener Treffen kein Durchbruch in Syrienkrise, aber Iran-Glaubwürdigkeitstest?

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Steinmeier mit John Kerry.
Steinmeier mit John Kerry. - © AP (Sujet)
Der deutsche Ressortchef Frank-Walter Steinmeier sieht im Außenminister-Treffen in Wien noch keinen Durchbruch in der Syrien-Krise. Zu Vertretern Irans, der Türkei und Saudi Arabiens an einem Tisch meinte Steinmeier am Mittwoch “Das scheint wenig, aber ist dann doch viel.”

Eine Lösung des Bürgerkriegs könne erst bei etwaigen weiteren Treffen sondiert werden. Über die Zukunft des syrischen Präsidenten Bashar al Assad werde deswegen auch nicht gesprochen werden.

Neben dem Iran wird Assad auch von Russland unterstützt. Westliche Staaten sowie die Türkei pochen dagegen auf eine Zukunft Syriens ohne Assad an der Spitze des Staates. In Wien werden neben Steinmeier auch die Außenminister Russlands, der USA, Frankreichs, Großbritanniens Ägyptens sowie die EU-Außenbeauftragte erwartet.

Riad: Syrien-Konferenz in Wien als Iran-Glaubwürdigkeitstest

Saudi-Arabien sieht die Syrien-Konferenz in Wien als “Test” für die Glaubwürdigkeit der Verbündeten des syrischen Präsidenten” Bashar al-Assad. “Wir werden überprüfen müssen, welche Bestrebungen Iran und Russland bezüglich eines Rückzugs Assads haben”, sagte Außenminister Adel al-Jubair am Mittwoch in Riad.

Zugleich warf er Assad vor, dem Iran erlaubt zu haben, als “Besatzungsmacht” ins Land zu kommen. Außenminister und Vertreter zahlreicher Staaten sollen am Freitag in Wien zusammenkommen. Neben der Flüchtlingskrise geht es dabei auch um den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS). Voraussichtlich würden die USA, Russland, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, die EU, Jordanien, die Türkei, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Ägypten sowie der Iran vertreten sein, hieß es am Mittwoch aus Diplomatenkreisen.

(apa/red)

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