Wiener NEOS: Auffallen um jeden Preis

Wiener NEOS: Auffallen um jeden Preis
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Gastkommentar von Johannes Huber: Was ist in NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger gefahren? Auffallen wollen ist ja okay. Und im Hinblick auf die Gemeinderatswahl am 11. Oktober ist das besonders schwer. Doch warum tritt sie gegen „g’stopfte Politiker“ an? Damit riskiert sie alles. Auch einen Totalabsturz zugunsten der Freiheitlichen.

Dass die NEOS ein Problem haben, ist klar: Zwei Jahre lang haben sie sich mehr oder weniger diszipliniert darum bemüht, Programme zu entwickeln, Mitbewerber zu respektieren und überhaupt konstruktiv zu sein. Das war gut. Aber auch ein bisschen langweilig. Damit gab’s weder einen Zeitungsaufmacher noch viele Wählerstimmen. Leider.

Außerdem erleben die NEOS seit der Nationalratswahl 2013 so etwas wie eine Fahrt auf einer Achterbahn: Einmal rauf, einmal runter. Mit ihren Einzug ins Hohe Haus haben sie alle überrascht. Und viele erfreut: Auch bei Journalisten war pink plötzlich hip. Dass der Erfolg vor allem auf unabhängige, moderne und selbstständige Leute zurückzuführen war, die aufgrund einer vorgestrigen ÖVP mit einem Spitzenkandidaten namens Michael Spindelegger dankbar über ein neues Angebot waren, wurde allzu gerne übersehen. Sonst wären die Erwartungen bei den darauf folgenden Urnengängen, wie der EU-Wahl und der Landtagswahl in Vorarlberg, nicht so weit hochgeschraubt worden; dort jedenfalls war die Volkspartei ungleich besser aufgestellt, sodass weniger Wähler zu den NEOS flüchteten.

Bei den Landtags – bzw. Gemeinderatswahlen im Herbst wird’s nun noch schwieriger für sie: In Oberösterreich gibt’s eine solide, in Wien kaum noch eine ÖVP. Viel zu holen ist also in beiden Fällen nicht. Außerdem heißen die entscheidenden Fragen da wie dort: Wie viel verliert die Landeshauptmann- bzw. die Bürgermeister-Partei? Und wie stark werden die Freiheitlichen? Wenn überhaupt, dann spielen die NEOS da gemeinsam mit den Grünen nur noch eine Nebenrolle. Mit der sie sich naturgemäß nicht begnügen können. Also müssen sie laut werden.

Aber so? Schon wird ihnen nachgesagt, freiheitliche Methoden anzuwenden. Zurecht: Volksbegehren zur Mobilisierung der Wählerschaft durchzuführen, wie sie es nun in Wien versuchen, hat einst Jörg Haider angefangen. Und bei einer solchen Gelegenheit gegen „g’stopfte Politiker“ zu wettern, wie sie es ebenfalls tun, könnte auch ein Heinz-Christian Strache.

Das Problem dabei ist, dass wichtige Anliegen in den Hintergrund rücken. Dass die Parteienförderung halbiert werden sollte, ist unbestritten. Ebenso, dass die Werbeausgaben der Gemeinde gekürzt und die Pensionsprivilegien abgeschafft werden müssten. Doch der Ton macht die Musik. Und da stimmen die NEOS ein Lied an, in dem es heißt, dass Politiker nur an sich selbst denken und sich folglich die Taschen vollstopfen, wo und wann immer sie können. Das jedenfalls ist der Text, der überzubleiben droht. Und den die Freiheitlichen als reine Protestpartei allemal glaubwürdiger vortragen können. Anders ausgedrückt: Meinl-Reisinger läuft Gefahr, sich selbst damit zwar Gehör, Heinz-Christian Strache jedoch zusätzliche Wähler zu verschaffen.

Johannes Huber betreibt den Blog johanneshuber.me zur österreichischen Politik

 

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