Wieder OSZE-Wahlbeobachter in Österreich

Das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) schickt auch für die Nationalratswahl am 15. Oktober wieder ein kleines – sechsköpfiges – Team zur Wahlbeobachtung nach Österreich. Außerdem hat der OSZE-Kooperationsstaat Südkorea acht Personen nominiert, die ebenfalls zur Wahl nach Österreich anreisen, gab das Innenministerium bekannt.

Auch die Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl im Vorjahr wurde von der OSZE unter die Lupe genommen – und Österreich danach ein gutes Zeugnis ausgestellt. Angeregt wurden allerdings kleine Adaptionen im Wahlrecht – nämlich mehr Anreize für Wahlbeisitzer zu schaffen, die Lagerung, das Einsammlung und die Ausstellung der Briefwahlkarten zu standardisieren und dafür zu sorgen, dass es weniger ungültige Briefwahlstimmen wegen vergessener Unterschrift am Kuvert gibt.

Den Wahlbeobachtern ist der Zutritt zu allen Wahllokalen erlaubt, sie dürfen an allen Sitzungen der Wahlbehörden sowie der Stimmenauszählung – auch der Briefwahl – teilnehmen. Österreich lässt internationale Wahlbeobachter seit 2007 zu, ihre Befugnisse sind gesetzlich geregelt. Von der OSZE beobachtet worden war auch schon die Nationalratswahl 2013 sowie die Bundespräsidentenwahl 2010, damals von einem elfköpfigen Team.

(APA, Red.)