Weiter Hoffnung auf Rahmenabkommen im Atomstreit mit Iran

Nach Angaben beider Seiten gibt es Annäherungen und Fortschritte. Eine Einigung auf ein Rahmenabkommen bis zum 31. März als Vorstufe einer umfassenden Lösung ist aber ungewiss. “Es sind noch schwierige Fragen zu klären”, sagte Irans Atomchef Ali Akbar Salehi am Freitag. Zarif betonte, alle politischen Fraktionen im Iran wollten eine Einigung im Atomstreit mit dem Westen.

Ihr Kommen haben der britische Außenminister Philip Hammond sowie sein französischer Amtskollege Laurent Fabius angekündigt. Noch offen ist, ob und wann der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Verhandlungsort eintrifft. Steinmeier erinnerte in der “Bild” an die historische Chance: “Erstmals seit mehr als einem Jahrzehnt ist eine umfassende Einigung in Reichweite geraten. Wir wollen eine Vereinbarung, die dauerhaft, verlässlich und überprüfbar einen Zugriff Irans auf die Atombombe ausschließt.”

Fabius erklärte am Freitag in New York, ein Abkommen mit dem Iran sei möglich, Teheran müsse aber zusätzliche Anstrengungen unternehmen. Angesichts der ablaufenden Frist für die Verhandlungen sagte der französische Außenminister: “Das Wichtige ist der Inhalt (eines Abkommens) nicht die Deadline”. Frankreich gilt unter den 5+1 (UN-Vetomächte plus Deutschland) bei den Verhandlungen mit Teheran als besonders harter Gesprächspartner.

Hammond meinte zum Stand der Verhandlungen mit Teheran, man habe bei jenen Fragen, bei denen beide Seiten einer Einigung näher gekommen seien, mehr als die Hälfte des Weges zurückgelegt.

Zu den schwierigen Fragen zählen das Ausmaß der Teheran erlaubten Nuklearforschung, die Zukunft der unterirdischen Uran-Anreicherungsanlage Fordo sowie die Zahl der Zentrifugen. Im Gegenzug für die Beschränkungen seines Atomprogramms erwartet der Iran eine schnelle Aufhebung der Wirtschaftssanktionen.

Die Verhandlungen werden begleitet von der Eskalation der Gewalt im Jemen. Dort unterstützt der Iran die schiitischen Rebellen, während die USA aufseiten Saudi-Arabiens stehen, das die Aufständischen bekämpft. “Unsere Gespräche beschränken sich auf die atomaren Fragen”, sagte Zarif dazu am Freitag.