Und jetzt #OExit?

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Und jetzt #OExit?
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Gastkommentar von Johannes Huber: Die Volksabstimmung in Großbritannien zeigt, wie groß die Ablehnung der EU in der Bevölkerung bereits ist. Das könnte auch einen Heinz-Christian Strache dazu bringen, alle Hemmungen aufzugeben.

Man sollte nicht glauben, dass so etwas wie ein #Brexit nur in Großbritannien möglich ist; also eine Bewegung, der sich Millionen Menschen anschließen, um für einen Austritt aus der Europäischen Union zu werben. Gerade als Österreicher sollte man vorsichtig sein mit einer solchen Einschätzung: Wir ticken so ähnlich wie die Briten. Das zeigen die Eurobaromter-Befragungen, die die Kommission regelmäßig durchführt. Hierzulande sind 45 Prozent der Ansicht, dass man außerhalb der EU besser für die Zukunft gerüstet wäre. Auf der Insel sind es 51,9 Prozent. Und das liegt innerhalb der Schwankungsbreite, ist also kein signifikanter Unterschied. Europaweit teilen nur 35 Prozent diese Überzeugung.

Diese Grundstimmung ist gefährlich, handelt es sich doch um eine Einladung an Heinz-Christian Strache, ebenfalls eine Volksabstimmung über einen EU-Austritt anzuzetteln. Rein strategisch gesehen würde er damit zwei, drei Dinge zu seinen Gunsten bewegen: Zumal sich keiner der Mitbewerber trauen würde, ebenfalls für ein „Ja“ zu werben, würde er quasi allein auf einen Stimmenanteil von 30, 40 oder noch mehr Prozent kommen. Das ist eine Größenordnung, die er bei Nationalratswahlen kaum erreichen könnte. Zum anderen würde es zu einer Polarisierung kommen, die die übrigen Parteien nur noch weiter schwächen würde.

Dass Strache dazu in der Lage ist, eine solche Volksabstimmung durchzusetzen, ist offensichtlich: Wenn es gegen EU und Euro geht, schreckt er oft davor zurück, ans Äußerste zu gehen, im Wissen, wie viel Schaden er damit für die Allgemeinheit anrichten kann. Hin und wieder, wie in einem Interview vor zwei Jahren, nimmt er sich jedoch kein Blatt vor den Mund: „Ja, selbstverständlich bin ich dafür, die Österreicher über einen EU-Austritt zu befragen“, sagte er damals zum „Kurier“. Und zur Durchführung einer solchen Abstimmung würde es, als Vorleistung für eine spätere Zusammenarbeit, wohl auch eine Mehrheit auf parlamentarischer Ebene geben; ÖVP- und Stronach-Abgeordnete wären Kandidaten dafür.

Man muss da nicht den Teufel an die Wand malen, man kann aber nicht früh genug damit beginnen, sich vor Augen zu führen, was europäische Integration bedeutet und was es hieße, nicht dabei zu sein. Letzteres mag Sehnsüchte erfüllen Etwa jene nach der guten alten Zeit, in der es noch möglich war, sich von der Welt abzuschotten und ein beschauliches Inseldasein zu führen. Doch diese Zeiten sind vorbei: Otto Normalverbraucher kauft ganz selbstverständlich bei Amazon in Deutschland oder sonst wo ein. Das Gemüse im Supermarkt kommt aus Spanien. Und das Smartphone einer amerikanischen Firma wird in China hergestellt. Das Volumen von Importen und Exporten entspricht mehr als zwei Dritteln der Wirtschaftsleistung. Sie zu kappen, wäre selbstmörderisch.

Zurückdrehen lassen sich diese Entwicklungen nicht mehr: Man kann nur schauen, dass man sich im Rahmen eines Größeren, wie der EU, auf dem Weltmarkt behauptet. Und dass man sich dort entsprechend einbringt. Womit wir bei einem Versäumnis angelangt wären, das Strache in die Hände spielt: Seit Jahren haben es sich Regierungspolitiker zur Angewohnheit gemacht, gegen „die in Brüssel“ zu schimpfen, ohne hinzuzufügen, dass sie Teil davon sind, allenfalls also auch selbst versagt haben.

Johannes Huber betreibt die Seite dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur österreichischen Politik.

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